Environmental Governance zwischen Vertiefung und Erweiterung

Laufzeit

Das Projekt läuft vom 01.03.2007 bis zum 31.12.2007

Ansprechpartner

Markus Steigenberger & Bjela Vossen
DNR EU-Koordination
Prenzlauer Allee 230 ; 10405 Berlin
Tel. 030 / 443391-86, -85 ; Fax 030 / 443391-80
E-Mail: markus.steigenberger@dnr.de | bjela.vossen@dnr.de
Website: www.eu-koordination.de

Zielsetzung

Ziel des Projektes ist es, die Rolle der Europäischen Union für eine "global environmental governance" in der Öffentlichkeit deutlich zu machen. Dabei geht es um das Wechselspiel europäischer und globaler Prozesse und die sich daraus ergebenden Möglichkeiten und Restriktionen sowohl bei der Vertiefung als auch der Erweiterung der Europäischen Union. Um dieses Ziel zu erreichen, soll mit verschiedenen Aktivitäten eine Auseinandersetzung relevanter Akteure der deutschen und europäischen Umweltbewegung mit dem Thema initiiert werden, sowie über die unterschiedlichen Medien eine breitere Öffentlichkeit erreicht werden (=> Multiplikatoren). Damit wird das öffentliche Bewusstsein für die Verbindung ökologische und internationaler Aspekte in der EU-Politik gestärkt, Wissen und Kenntnisse über den Prozess der Europäischen Integration vertieft, wodurch wiederum Partizipationsmöglichkeiten und die Identifikation mit der EU gestärkt werden.

Vorgehensweise

Folgende konkrete Aktivitäten sind geplant:

Es werden themenspezifische Veranstaltungen zum Schwerpunktthema Energiepolitik in Kooperation mit anderen deutschen und europäischen Akteuren themenspezifische Veranstaltung organisiert (z.B. Podiumsdiskussionen).

Um den Austausch und die Einbringung von Sichtweisen aus anderen Staaten sicherzustellen, wird viel Wert auf Vernetzung gelegt. Dafür sollen explizite Vernetzungstreffen durchgeführt werden.

Europäische Politik leidet in der Regel daran, dass vielen BürgerInnen (leider auch manchen PolitikerInnen) das nötige Wissen über die europäische Integration fehlt. Dem abzuhelfen ist ein langwieriger aber notwendiger Prozess. Im Rahmen des Projekts soll daher viel Wert auf capacity building gelegt werden. Zielgruppe sind dabei Multiplikatoren aus der deutschen Umweltbewegung.

Das regelmäßig erscheinende EU-Rundschreiben bietet sich als hervorragendes Kommunikationsmedium an, um die Inhalte des Projekts, verschiedene Sichtweisen und die Relevanz für den europäischen Integrationsprozess in der Breite der Umweltbewegung zu verankern. Mit regelmäßig erscheinenden Sonderheften zum EU-Rundschreiben sollen aktuelle Themen aufbereitet und der Zielgruppe zur Verfügung gestellt werden.

Gerade europäische Themen werden zunehmend über virtuelle Kommunikation diskutiert und verbreitet. Eine informative Webseite, die sowohl aktuelle Entwicklungen als auch Hintergrundinformationen anbietet, stellt daher eine notwendige kommunikative Voraussetzung dar. Gerade während der deutschen Ratspräsidentschaft soll dieses Medium verstärkt eingesetzt werden.

Mit einem regelmäßig erscheinenden Newsletter soll über wichtige Prozesse, Termine und Entscheidungen während der Präsidentschaft berichtet werden.

Um den Wirkungsbereich weiter zu erhöhen und auch jenseits der Umweltbewegung die öffentliche Debatte um die Zukunft der Europäischen Union ein Stück weit mit zu prägen, sollen Informationen auch in Form von klassischer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verbreitet werden.

Beschreibung

Das Projekt setzt ganz bewusst auf die Einbeziehung von Sichtweisen aus anderen europäischen Staaten - und soweit möglich auch Positionen aus anderen Erdteilen. Gerade die deutsche Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 bietet die Chance, einen vertieften Austausch auch auf der Ebene der Zivilgesellschaft zu initiieren.

Das Thema soll schwerpunktmäßig am Politikfeld Energiepolitik aufgehängt werden. Der Bereich wird in den kommenden Jahren eine zentrale Rolle in der europäischen Politik spielen - gerade auch für die deutsche Bundesregierung in ihrer eigenen Ratspräsidentschaft.
Die Energiepolitik wurde in den letzten Monaten immer mehr zum europäischen Topthema. In naher Zukunft steht eine Reihe von Prozessen an, so u.a. ein Aktionsplan Energie, ein Weißbuch Energieeffizienz oder die Verknüpfung mit dem Energiediskurs der G8-Staaten (sog. Gleneagles-Prozess). Dabei ergibt sich eine unmittelbare Verbindung mit der europäischen Klimapolitik, die hier ebenfalls berücksichtigt werden muss. Dieses Politikfeld spielt sowohl bei der Vertiefung als auch der Erweiterung eine wesentliche Rolle. Daher müssen zahlreiche Querschnittsthemen, wie Wettbewerbspolitik (Lissabonstrategie) und die sog. "better regulation", EU-Nachbarschaftspolitik oder die zukünftige strukturelle Gestaltung der EU (Folgeprozess EU-Verfassung) ebenfalls berücksichtigt werden. Angesichts der Schnelllebigkeit ist eine gewisse Flexibilität bei der Auswahl und Bearbeitung der spezifischen Prozesse notwendig.

Folgende Fragestellungen stehen bei dem Projekt im Mittelpunkt: