Nachhaltigkeit im Kontext sich verändernder gesellschaftspolitischer Rahmenbedingungen
Laufzeit
Das Projekt läuft vom 01.03.2005 bis zum 30.06.2007
Ansprechpartner
Annette Littmeier
DNR - Deutscher Naturschutzring e.V.
Prenzlauer Allee 230 ; 10405 Berlin
Fon: 030 - 44 33 91 88
Fax: 030 - 44 33 91 80
Zielsetzung
Das Projekt dient dazu, die nachhaltige Entwicklung als Prozess und damit die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie und die Weiterentwicklung im Rahmen des Fortschrittsberichts 2006 konstruktiv zu begleiten.
Während die Nachhaltigkeitsstrategie drängende Umweltprobleme thematisiert, stehen in der Politik und für weite Teile der Bevölkerung die wirtschaftliche Lage und sozialpolitische Veränderungen im Vordergrund. Deshalb gewinnt für die Vermittlung der Nachhaltigkeitsstrategie die Frage, wie sich die aktuelle Regierungspolitik mit der Strategie in Einklang bringen lässt an Bedeutung.
Die Inhalte und Ziele des Projektes konzentrieren sich im wesentlichen auf drei Handlungsstränge.
1) Der Monitoring-Prozess, der die aktuelle Fach- und Regierungspolitik unter dem Blickwinkel der Nachhaltigkeit beurteilt, soll erweitert und vertieft werden. Ziel ist es dabei weiterhin, den Nachhaltigkeitsgedanken stärker in die fachliche Arbeit der Umweltverbände einzubeziehen.
2) Auf die Themenfelder biologische Vielfalt, nachhaltige Finanzpolitik, nachhaltige Lebensstile und Konsummuster sowie Bildung für eine nachhaltige Entwicklung richtet sich besondere Aufmerksamkeit. Diese Themen sind grundlegend für die umweltpolitische Dimension der Nachhaltigkeitsstrategie und z.T. als Schwerpunkte für den Fortschrittsbericht 2006 vorgesehen. Zugleich stehen sie als Querschnittsthemen für den Anspruch, die Handlungsfelder stärker miteinander zu verknüpfen: Im Rahmen dieses Projekts soll gezeigt werden, wie die Integration der Themen realisiert werden kann.
Aufgegriffen werden zudem aktuelle Themen, die der Nachhaltigkeitsrat in seiner Themenplanung vorsieht.
3) Aktivitäten zur Kommunikation und Vernetzung als Schlüssel für die Verbreitung und Stärkung der Nachhaltigkeitsstrategie stehen im Vordergrund der Projektarbeit. Die Realisierung innovativer Dialogmodelle und die Vernetzung von zivilgesellschaftlichen Akteuren aus den unterschiedlichen Bereichen Umwelt- und Naturschutz, Entwicklung, Gender, Lokale Agenda etc. sind daher Schwerpunkte des Projektes.
Mit der inhaltlichen Informationsaufbereitung der Nachhaltigkeitsstrategie für die zahlreichen Untergliederungen der Umweltverbände trägt das Projekt zu einer breiten Bewusstseinsbildung in der Bevölkerung zum Leitbild der Nachhaltigen Entwicklung bei.
Vorgehensweise
Die inhaltlichen Arbeitsschritte des Projektes werden sich auf drei wesentliche Handlungsstränge konzentrieren:
1) Monitoring der Umsetzung der Strategie und ihrer Integration in die aktuelle Regierungspolitik
2) Erarbeitung von Vorschlägen für die Integration der Themen nachhaltige Lebensstile und Konsummuster, nachhaltige Finanzpolitik, Biodiversität und Bildung. Aufgegriffen werden zudem aktuelle Themen, die der Nachhaltigkeitsrat in seiner Themenplanung vorsieht.
3) Parallel stehen die Aktivitäten zur Kommunikation und Vernetzung als Schlüssel für die Verbreitung und Stärkung der Nachhaltigkeitsstrategie im Vordergrund der Projektarbeit.
Beschreibung
1) Monitoring zur Umsetzung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie:
Die Umsetzung der Ziele und Maßnahmen, die in der Nachhaltigkeitsstrategie und im ersten Fortschrittsbericht vorgesehen sind, aktuelle politische Prozesse in den Politikfeldern Umwelt, Naturschutz, Biodiversität, Klima, Energie, Verkehr, Bauen und Wohnen, Forst und Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Entwicklungszusammenarbeit und Bildung sollen auf Kohärenz mit den Zielen der Nachhaltigkeitsstrategie beobachtet werden.
2) Erarbeitung von Vorschlägen für die Integration der Themen Bildung, nachhaltige Lebensstile und Konsummuster, Biodiversität sowie nachhaltige Finanzpolitik
a) Nachhaltige Lebensstile und Konsummuster:
Die Nachhaltigkeitsstrategie ist fast ausschließlich an Effizienz orientiert. Auch der Fortschrittsbericht 2004 geht in diese Richtung. Im Rahmen des Vorgängerprojektes wurde der Bundesregierung der Vorschlag unterbreitet, die Herausforderung nachhaltiger Lebensweisen in den Industrieländern durchgängig in die Nachhaltigkeitsstrategie einzubringen. Dies ist bislang nur in ersten Ansätzen geschehen.
Wie sich die Thematik in die einzelnen Handlungsfelder (Landwirtschaft, Mobilität, Energie/Klima) einbringen lässt und welchen Beitrag die verschiedenen gesellschaftlichen Akteure im Hinblick auf Verhaltensänderungen leisten können, soll nun an ausgewählten Beispielen gezeigt werden. Wie kann sich die Zusammenarbeit aufgeschlossener Akteure konkret gestalten (z.B. kleiner und mittlerer Unternehmer, Kommunikationsfachleute, Kommunalpolitiker, NGOs)? Wo ist die Regierung gefragt, Rahmenbedingungen zu setzen? Was kann die Nachhaltigkeitsstrategie leisten und wie können die Akteure sie für sich nutzen? Diese Fragen soll im Rahmen von Akteursdialogrunden erörtert werden.
Aufbauend auf den Ergebnissen des Vorgängerprojektes soll darüber hinaus auf die Fragestellung eingegangen werden, auf welchem Weg die Bevölkerung für einen zukunftsfähigen Lebensstil gewonnen werden kann: Welche Ansatzpunkte bieten spezifische Ansprache, Informationen und Anreize, das Eingehen auf persönliche Einstellungen und vorhandene Sensibilitäten, wie z.B. für Gesundheitsthemen?
b) Biodiversität:
Zwar wurde noch im Entwurf des Fortschrittsberichtes 2004 der Ausblick auf den Themenschwerpunkt „Biologische Vielfalt“ in 2006 gelenkt - diese Entscheidung ist aber in der Endfassung des Fortschrittsberichtes zurückgenommen worden. Die Umweltverbände werden sich dafür einsetzen, dass auch im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie die Anstrengungen zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung der biologischen Vielfalt erheblich intensiviert werden und damit internationalen Verpflichtungen (CBD 1992, EU-Gipfel von Göteborg 2001, WSSD 2002) nachgekommen werden. Es gilt eine Naturschutzstrategie zu entwickeln, um mit geeigneten Maßnahmen dauerhaft und länderübergreifend den Erhalt der biologischen Vielfalt sicherzustellen. Dazu zählen u.a. die Entwicklung eines nationalen Artenschutzprogrammes, eines Schutzgebietskonzeptes, der gesetzliche Schutz von natürlichen und naturnahen Ökosystemen, die Ausweisung weiterer Nationalparke, sowie ein bundesweites Biotopverbundsystem. Außerdem gilt es, Maßnahmen zur Ökologisierung der Landnutzung festzuschreiben, ebenso wie ausgewählte Instrumente des Naturschutzes zu etablieren und eine Erfolgskontrolle sicher zu stellen. Von großer Bedeutung ist bei der Entwicklung der Biodiversitätsstrategie die Verzahnung mit anderen Fachbereichen (Bauwesen, Verkehr, Landwirtschaft etc.) und Zielen der Nachhaltigkeitsstrategie.
c) Nachhaltige Finanzpolitik:
Im Fortschrittsbericht 2006 soll das Thema nachhaltige Finanzpolitik dargestellt werden. Die Umweltverbände wollen einen Beitrag leisten, damit die umweltpolitischen Aspekte der Finanzpolitik vertieft werden. Inhaltlich gibt es mehrere Anknüpfungspunkte: Die ökologische Steuerreform sollte nicht nur mit weiteren Stufen der bestehenden Ökosteuern, sondern auch mittels einer fortentwickelten Steuerstruktur weitergeführt werden. Die Nachhaltigkeitsstrategie bietet hier interessante Erweiterungsperspektiven: Über den Bereich der Verkehrs- und Energiesteuern hinaus könnten evtl. finanzpolitische Instrumente zum Erreichen der Ziele zur Verminderung des Flächenverbrauchs, zur Erhöhung der Rohstoffproduktivität und zur Reduzierung von Schadstoffemissionen beitragen. Beim Abbau von ökologisch schädlichen Subventionen stimmen finanzpolitische und umweltpolitische Ziele häufig überein.
Im Rahmen des Projektes sollen in Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern und aufgeschlossenen Organisationen (z.B. Verbraucherorganisationen, Gewerkschaften, umweltpolitisch aufgeschlossenen Unternehmerverbänden, Kirchen) konkrete Vorschläge für den Fortschrittsbericht entwickelt werden.
d) Bildung:
Bei der Umsetzung von Nachhaltiger Entwicklung kommt der Bildung eine entscheidende Rolle zu: Erst das Wissen um die Zusammenhänge zwischen Ökonomie, Ökologie und sozialer Aspekte befähigt den Einzelnen dazu, sein persönliches Verhalten im Sinne der Nachhaltigkeit zu gestalten. Die Nachhaltigkeitsstrategie sollte deshalb Bildungsaspekte in alle wesentlichen Handlungsfelder integrieren und das formulierte Bildungsziel weiter entwickeln. Hier sollte ebenso wie bei der aktuellen Bildungsdebatte die Bildung für nachhaltige Entwicklung zum Reformziel erklärt werden. Die UNESCO-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ und die in Aussicht stehende Ausweitung des BLK Programm "21" werden hierfür wichtige Impulse setzen.
e) Weitere Themen
Weitere Themen, die sich aus der aktuellen Nachhaltigkeitsdiskussion und den Aktivitäten des Nachhaltigkeitsrates ergeben, können in die Projektplanung aufgenommen werden.
3) Kommunikation und Vernetzung
a) Kommunikation der Nachhaltigkeitsstrategie in fachpolitischen Diskussionen im Rahmen des geplanten Monitoring.
b) Inhaltliche Begleitung und Unterstützung der Arbeit des Rates für Nachhaltige Entwicklung
c) Veröffentlichungen in Verbandsorganen, im Internet und in Zeitschriften, die jeweils den aktuellen Zusammenhang zwischen fachpolitischen Entscheidungen und der Nachhaltigkeitsstrategie verdeutlichen.
d) Es sollen mehrere Fachgespräche und Workshops zu den einzelnen Themenfeldern der Strategie – auch unter dem Aspekt der Kommunikation und Partizipation - stattfinden.
Es sind Workshops, Seminare und Fachgespräche im Projektzeitraum 2005 bis Mitte 2007 vorgesehen.
