Naturschutz & Biodiversität

Abstimmung über Parlamentsbericht verschoben, aber neuer UN-Termin steht

Ob 2021 das "Superjahr der Biodiversität" wird? Im EU-Parlament wurde die Abstimmung über den Initiativbericht zur EU-Biodiversitätsstrategie 2030 auf den Frühsommer verlegt. Immerhin steht ein neuer Termin für die Vertragsstaatenkonferenz der Konvention über biologische Vielfalt (CBD COP15): Oktober in Kunming, China.

Parlamentsbericht zur EU-Biodiversitätsstrategie 2030 mit Verzögerung

Auf europäischer Ebene ist in puncto Naturschutz und biologische Vielfalt im Frühjahr einiges los. Voraussichtlich am 26. oder 27. Mai will der Umweltausschuss (ENVI) im EU-Parlament über seinen Initiativbericht zur EU-Biodiversitätsstrategie 2030 abstimmen. Die Plenarabstimmung soll wohl im Juni folgen. Ursprünglich hieß es, dass dies bereits im April beziehungsweise Mai geschehen sollte. Es handelt sich dabei zwar noch nicht um die Parlamentsposition für das Gesetzgebungsverfahren, die noch auf den "offiziellen", zusammen mit der Farm-to-Fork-Strategie vorgelegten Kommissionsvorschlag folgen wird. Allerdings könnte ein fortschrittlicher Initiativbericht den Weg für eine zukunftsweisende EU-Biodiversitätsstrategie ebnen. Zumal es der parallel diskutierten EU-Forststrategie an einigen Punkten aus Umweltsicht an ökologischem Bewusstsein mangelt und die Industrielobby nicht schläft (EU-News vom 25.03.2021).

Umweltverbände wie das Europäische Umweltbüro (EEB) hatten jedenfalls auf den von der EU-Kommission im vergangenen Jahr vorgelegten Vorschlag für die Biodiversitätsstrategie 2030 überwiegend positiv reagiert und fürchten, dass dieser im Verlauf der Debatten abgeschwächt werden könnte.

Noch bis zum 5. April können sich Interessierte an der Konsultation über die künftigen Naturwiederherstellungsziele der EU beteiligen. Auch dies ist ein Teil der EU-Biodiversitätstrategie. "Dieses neue Gesetz muss ein echter Wendepunkt für die Natur, das Klima und letztlich für unsere eigene Gesundheit und unser Wohlbefinden sein", forderte EEB-Biodiversitätsexpertin Laura Hildt im verbandseigenen Metamagazin.

Zahlreiche Umweltverbände unterstützen die #RestoreNature-Kampagne, an der sich möglichst viele Einzelpersonen beteiligen sollen. Angesichts des globalen Artensterbens ist ein vorbildliches Vorgehen der EU notwendig, um auch einen neuen weltweiten Rahmen für den Schutz der Biodiversität zu setzen, um das sechste Massenaussterben der Arten zu stoppen.

CBD-Vertragsstaatentreffen vom 11. bis 24. Oktober

Das zuständige Sekretariat hat inzwischen einen neuen Termin für die pandemiebedingt verschobene 15. Vertragsstaatenkonferenz zum Übereinkommen über biologische Vielfalt (CBD COP15) bekanntgegeben: Der Termin soll vom 11. bis 24. Oktober im chinesischen Kunming stattfinden. Gleichzeitig finden das 10. Vertragsstaatentreffen zum Cartagenaprotokoll und die COP 4 zum Nagoya-Protokoll über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile statt. [jg]

EEB-Meta-Magazinbeitrag: How you can help #RestoreNature and why it is important

CBD-Sekretariat