Lösungen für Projektförderung

Unterstützung seitens des Bundesumweltministeriums

Der Präsident des Deutschen Naturschutzrings Kai Niebert informiert die DNR-Mitgliedsverbände über die Ergebnisse eines Austausches mit dem Bundesumweltministerium über die entstehenden pandemiebedingten Herausforderungen im Umwelt-, Natur- und Tierschutz.

Das Bundesumweltministerium hat großes Verständnis für die Situation in den Organisationen und deutlich gemacht, dass es bereit ist, für die Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalls sach- und interessengerechte Lösungen zu finden. Insbesondere geht es dabei um folgende Handlungsfelder:

Kommunikation

Das Bundesumweltministerium sowie die von ihm beauftragten Behörden oder Projektträger werden die Zuwendungsnehmer im Rahmen ihrer Möglichkeiten dabei unterstützen, geeignete Lösungen zu finden, um die nicht abwendbaren pandemiebedingten Folgen bezüglich der Projektförderungen zu bewältigen. Hierzu ist es notwendig, die durch die Zuwendungsbewilligung und deren Nebenbestimmungen auferlegten Mitteilungspflichten (z.B. Nr. 5 ANBest-P, Nr. 5 ANBest-Gk bzw. Nr. 4 ANBest-P-Kosten) nicht nur als Auflagen, sondern vor allem als Wegweisung zu verstehen, die den Zuwendungsnehmern zeigt, hinsichtlich welcher Konstellationen die Kommunikation mit der Bewilligungsbehörde besonders wichtig ist. Durch die aktive und verantwortungsvolle Mitwirkung eröffnen die Zuwendungsnehmer der Bewilligungsbehörde die Möglichkeit, jede Organisation frühzeitig unterstützen zu können.

Zuwendungsfähigkeit von Stornokosten

Die Entscheidung, ob Veranstaltungen und ähnliche Präsenztermine abgesagt werden, liegt grundsätzlich bei der geförderten Organisation. Bitte entscheiden Sie im Einzelfall unter Berücksichtigung der Maßgabe von Behörden und nach Abwägung aller Vor- und Nachteile, ob eine Veranstaltung abzusagen oder zu verschieben ist.

Ausgaben bzw. Kosten aufgrund von Stornierungen, die direkt durch die Pandemie ausgelöst werden, sind ggf. zuwendungsfähig und können abgerechnet werden. Wichtig ist, dass Sie als Zuwendungsempfänger alles unternommen haben, um Stornierungskosten zu vermeiden bzw. so niedrig wie möglich zu halten.

Die Stelle, die die Zuwendung bewilligt hat, muss spätestens bei der Verwendungsnachweisprüfung jeden Einzelfall prüfen können. Daher ist es wichtig, dass Sie die Gründe für Stornierungskosten oder andere, durch die Pandemie verursachte und unvermeidbare Zusatzausgaben bei den Förderprojekten dokumentieren, damit eine spätere Prüfung der Zuwendungsfähigkeit durch die Bewilligungsbehörde möglich ist.

Bei etwaigen Unklarheiten wenden Sie sich bitte frühzeitig an die Stelle, die die betreffende Projektförderung bewilligt hat.

Termine und Fristen in der Projektförderung

Sollte die Pandemie zu Verzögerungen in den Verwaltungsabläufen Ihrer Organisationen führen und Verwendungsnachweise eventuell nicht fristgerecht erstellt und eingereicht werden, können ausnahmsweise Fristverlängerungen schriftlich vor Projektablauf beantragt werden.

Nicht mehr mögliche Zweckerreichung

Eine Nichterreichung des ursprünglichen Zuwendungszwecks kann insbesondere durch Quarantänemaßnahmen drohen. Bitte wenden Sie sich in dem Fall frühzeitig an die Stelle, die die betreffende Projektförderung bewilligt hat, um eine etwaige Umbewilligung (z.B. für alternative Maßnahmen) zu erörtern. Wichtig ist hierbei zu beachten, dass der geänderte Zweck weiterhin der Zweckbestimmung des Haushaltstitels, aus dem die Zuwendung gezahlt wird, sowie etwaigen Maßgaben in ggf. einschlägigen Förderrichtlinien entspricht. Bitte beachten Sie bei Ihren Überlegungen, dass das neue – mit dem BMU abgestimmte – Vorgehen mit der noch zur Verfügung stehenden Zuwendung finanzierbar sein muss und auch Ihre eigenen Mittel ausreichen.

Förderhöhen/Eigenanteile

Im Bundesumweltministerium gibt es ähnliche Einschätzungen zur langfristigen haushalterischen Wirkung der Pandemie wie bei uns. Unser Anliegen, Eigenanteile und Zuschüsse in Projekten situationsangemessen auszutarieren, kann dort sehr gut nachvollzogen werden. Die diesbezüglichen Prüfungen sind allerdings nur einzelfallbezogen möglich. Ob im Hinblick auf die Vorgaben von Förderrichtlinien weitergehende Spielräume möglich sind, muss längerfristig geklärt werden.

Herausforderungen in anderen Ressorts

Der DNR und das BMU haben darüber hinaus intensiv die von Ihnen genannten Herausforderungen beraten, die die Finanzierung durch andere Ressorts betreffen, wie z.B. Stornokosten in Umweltbildungsstätten, ausbleibende Teilnehmertage bei Jugendverbänden etc. Wir werden hier in einer gemeinsamen Initiative mit dem Bundesumweltministerium auf die anderen Ressorts zugehen, um auch diese für die Corona-bedingten Herausforderungen der Verbandsarbeit zu sensibilisieren und die Lösungsfindung zu unterstützen.

Wir befinden uns nach wie vor in einer sehr unübersichtlichen Situation, deren weiterer Verlauf derzeit nicht kalkulierbar ist. Daher können wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschätzen, wie tiefgreifend die Auswirkungen der Pandemie auf die Strukturen und Arbeitsfähigkeit Ihrer Organisationen sein werden. 

Dem DNR ist es sehr bewusst, dass seine Mitgliedsorganisationen mit einer Vielzahl von finanziellen und personellen Herausforderungen konfrontiert sind, die oftmals ungewollte Entscheidungen abverlangen.

Der DNR möchte seine Mitglieder dazu einladen, auch weiterhin den direkten Draht zu uns zu suchen, um uns über Herausforderungen sowie unkonventionelle Lösungsmöglichkeiten auf dem Laufenden zu halten. Schreiben Sie uns eine E-Mail an info(at)dnr(dot)de.

Der DNR wünscht Ihnen und Ihren haupt- sowie ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen viel Kraft für die kommende Zeit. Bleiben Sie gesund!