Öffentliche Konsultation zur Bestandsaufnahme des Konzepts der besseren Rechtsetzung

Bis zum 23. Oktober 2018

Mit dieser Konsultation soll bewertet werden, wie gut die von der Kommission eingesetzten Instrumente für eine bessere Rechtsetzung in der Praxis funktionieren und zur Zielerreichung beitragen. Zu diesen Instrumenten gehören die Bewertung der bestehenden politischen Maßnahmen und Programme, Folgenabschätzungen und Konsultationen der Interessenträger. 

Diese Konsultation wird insbesondere die mit dem Paket „Bessere Rechtsetzung“ vom Mai 2015 eingeführten Neuerungen beziehungsweise Aktualisierungen in den Mittelpunkt stellen: Bewertungen, Folgenabschätzungen, Konsultationen der Interessenträger, den Ausschuss für Regulierungskontrolle, die REFIT-Plattform und das REFIT-Programm.

Mit dieser Bewertung sollen die Stärken und Schwächen des derzeitigen Systems sowie Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt werden.