Abfall

Starkes Signal von EU-Parlament für eine Kreislaufwirtschaft

15.03.2017

Die Vorstellung einer europäischen Kreislaufwirtschaft ist mit der gestrigen Abstimmung des EU-Parlaments ein Stück näher gerückt. Die EU-Abgeordneten unterstützten die ehrgeizigen Vorgaben des Umweltausschusses und stimmten unter anderem für höhere Recyclingziele.

Die Abgeordneten schrieben für Haushaltsabfälle einen recycelten Anteil von 70 Prozent bis 2030 fest, für Plastikabfälle 80 Prozent. Dafür soll die Getrennterfassung von Biomüll, Textilien und Altöl verbindlich für alle Mitgliedstaaten werden. Somit übersteigen sie die Ende 2015 vorgeschlagenen Quoten der EU-Kommission. Im Jahr 2014 wurde in der EU 44 Prozent des Hausmülls recycelt. Auch sollen bis 2030 nur noch fünf Prozent der Siedlungsabfälle deponiert werden dürfen.

Zudem schrieben die Parlamentarier*innen Reduktionsziele für Lebensmittelabfälle und Meeresmüll fest. Bis 2025 sollen 30 Prozent, bis 2030 50 Prozent der beiden Abfallarten im Vergleich zu 2014 vermindert werden. Darüber hinaus soll der Rahmen der Ökodesign-Richtlinie ausgeweitet werden.

Die Grünen-Fraktion des EU-Parlaments sowie Umweltverbände waren erfreut über das Ergebnis der Abstimmung.

Als nächstes muss der Ministerrat der EU über die insgesamt vier Gesetzesänderungen entscheiden. Wann dies geschehen wird, steht noch nicht fest. Dazu sagte Piotr Barczak, Abfallreferent des Europäischen Umweltbüros (EEB): „Das EU-Parlament hat ein klares Signal an die EU-Umweltminister und Umweltministerinnen gesendet: Jeglicher Versuch das Ambitionslevel abzuschwächen, würde die Bemühungen für einen Wandel hin zu einer stärkeren und ressourceneffizienteren Wirtschaft für die europäischen Bürgerinnen und Bürger gefährden.“ [es]

PM des EU-Parlaments
Mitteilung von den Grünen
PM des EEB