EU-Kommissarin erwägt anscheinend Dieselverbote
EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska hat die Verkehrsminister*innen der EU-28 vor den Folgen schmutziger Dieselfahrzeuge gewarnt. Sie erwägt Fahrverbote.
Nach Informationen des Umweltnachrichtendienstes ENDS und der Umweltorganisation Transport & Environment (T&E) kritisierte Bieńkowska die EU-Mitgliedstaaten für ihre noch immer zu nachlässigen Kontrollen von Dieselfahrzeugen, ob diese die europäischen Stickoxid-Vorschriften einhalten. Insbesondere in den europäischen Städten sei die Stickoxidbelastung dauerhaft zu hoch.
In einem geleakten Brief, den die polnische Kommissarin anscheinend am Montag an die Verkehrsminister*innen geschickt hatte, drängte sie anscheinend auf einen Rückruf aller VW-Dieselfahrzeuge, die gegen die EU-Abgasnorm verstoßen, bis Ende 2017 und die betroffenen Autos im Jahr 2018 komplett vom Markt zunehmen.
Sie warnte gleichzeitig vor nationalen und lokalen Alleingängen, Verbote von Dieselautos aller Marken zu verhängen. Dies könne sich negativ auf den EU-Binnenmarkt auswirken. Sie schlägt gemeinsame europäische Kriterien für Fahrverbote vor.
Greg Archer von T&E kommentierte, dass Dieselverbote die unausweichliche Konsequenz der Luftverschmutzung und den zehntausenden Todesfällen in der EU seien, die im Zusammenhang mit der zu hohen Konzentration von gesundheitsschädlichen Stickoxiden stehen. [aw]
