EU-Kredite für VW-Betrugssoftware

Nach Erkenntnissen der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF hat der Volkswagen-Konzern 400 Millionen Euro an EU-Geldern zur Entwicklung seiner Manipulationssoftware genutzt. Daraufhin legte die Europäische Investitionsbank (EIB) als Kreditgeberin in dieser Woche ihre Darlehen an VW auf Eis.

Werner Hoyer, Vorsitzender der EBI, erklärte dazu: „Wir können derzeit nicht ausschließen, dass eines unserer Darlehen mit Technologien zur Emissionsminderung in Verbindung stand, die entwickelt wurden, als die Abschalt-Software konzipiert und eingesetzt wurde. Deshalb prüfen wir jetzt die Schlussfolgerungen des OLAF, um alle möglichen und geeigneten Schritte zu sondieren.“

Die Bank versicherte in einer offiziellen Erklärung vom Dienstag, die Ergebnisse der OLAF-Untersuchung eingehend zu prüfen und darauf aufbauend Maßnahmen zu entwickeln. Die Geschäftsbeziehung zum Wolfsburger Autokonzern müsse auf den Prüfstand. Laufende Kredite blieben eingefroren, neue Kredite würden vorerst nicht vergeben.

Die Nichtregierungsorganisation Transparency International EU verlangte, VW mit sofortiger Wirkung auf die schwarze Liste der EU (EDES – Early Detection and Exclusion System) zu setzen. Dies hätte zur Folge, dass VW von Beschaffung, Darlehen, Expertengruppen und sonstigen Verträgen ausgeschlossen würde. Der Automobilkonzern habe sich auf arglistige Weise EU-Finanzmittel erschlichen. Das Verhalten müsse bestraft werden.

Volkswagen äußerte sich nicht zu den Untersuchungsergebnissen von OLAF. [aw]

Erklärung der EIB 
Reaktion von Transparency International EU