Klima & Energie

EU-Kommission bewilligt zweifelhaften Kapazitätsmechanismus

08.02.2018

Die EU-Kommission hat am Mittwoch Kapazitätsmechanismen für die Stromversorgung in sechs EU-Ländern genehmigt. Klimaschützer*innen kritisierten im Falle Polens diesen Schritt.

Umstritten ist ein marktweiter Mechanismus in Polen, der für alle Arten von Kapazitätsanbietern offen ist, das heißt für regelbare Lasten, Bestandsanlagen und neue Anlagen, inländische und ausländische Kapazitäten.

Das Brüsseler Climate Action Network (CAN) Europe befürchtet, dass dieser Kapazitätsmechanismus den Status Quo im polnischen Energiesystem, das überwiegend von der klimaschädlichen Kohle abhängig ist, für Jahrzehnte aufrechterhalten werde. Mithilfe des Mechanismus können neue Kohlekraftwerke für die Stromerzeugung mit öffentlichen Geldern subventioniert werden.

Für CAN Europe steht die Genehmigung der Kommission im Widerspruch zu den Kommissionsvorschlägen des Winterpakets „Saubere Energie für alle Europäer“ vom November 2016. Denn im EU-Strombinnenmarkt will sie eigentlich Kapazitätsmechanismen begrenzen, über die durch die Hintertür Kohleverstromung subventioniert wird.

Insgesamt genehmigte die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sechs Kapazitätsmechanismen in Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien und Polen, um die Stromversorgung sicherer zu machen. [aw]

Pressemitteilung der EU-Kommission 
Reaktion von CAN Europe