Europawahlen schon im Mai 2019
Die EU-Staaten wollen die nächsten Europawahlen vom 23. bis 26 Mai 2019 stattfinden lassen. Darauf haben sich die Staats- und Regierungschefs am Dienstag einvernehmlich verständigt. Ursprünglich war der Termin für Juni vorgesehen. Nun wird das Parlament zu der Terminverschiebung konsultiert. Mit einer formalen Verabschiedung durch den Rat ist voraussichtlich im Juni 2018 zu rechnen. Der Termin gilt aber als sicher.
In Deutschland wird traditionell sonntags gewählt, was hieße, dass sich die deutschen künftigen EU-ParlamentarierInnen am 26. Mai 2019 zur Wahl stellen. Die Briten werden nach dem Brexit Ende März wohl keine EU-Abgeordneten mehr stellen.
Seit 1979 wird das Europäische Parlament alle fünf Jahre gewählt. In der nächsten Legislaturperiode soll es aus 705 Abgeordneten aus 27 Mitgliedstaaten bestehen. [jg]
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