Naturschutz & Biodiversität

Rechnungshof: Was tut die EU-Agrarpolitik für den Artenschutz?

22.05.2019

Der Europäische Rechnungshof (ECA) prüft derzeit, inwiefern die EU-Agrarpolitik zum Schutz der Biodiversität beiträgt. Am Dienstag legte der Hof einen ersten Zwischenbericht vor.

Vor dem Internationalen Tag der Artenvielfalt am 22. Mai veröffentlichte der ECA eine sogenannte Prüfungsvorschau. Darin macht der Hof die Abhängigkeit von landwirtschaftlichen Erzeugnissen von der Artenvielfalt und funktionierenden Ökosystemen deutlich. Das umfasst nach Ansicht des Hofs seltene Saatgutsorten und Tierrassen, viele Organismen wie Bodenlebewesen, Wildkräuter, Schädlinge, Räuber und alle einheimischen Pflanzen und Tiere, die dauerhaft oder zeitweise auf dem Gebiet eines landwirtschaftlichen Betriebs anzutreffen sind. Auch warnt der ECA in der Vorschau, dass die Biodiversität in der EU einen kontinuierlichen starken Rückgang verzeichnet, der insbesondere auf landwirtschaftliche Tätigkeiten zurückzuführen ist.

Ziel der laufenden Prüfung ist es zu bewerten, welchen Beitrag die EU-Agrarpolitik im Zeitraum 2014-2020 zur Erhaltung und Verbesserung der Biodiversität bis 2020 geleistet hat. Von besonderem Interesse für die Prüfer*innen ist die Frage, ob die EU-Biodiversitätsstrategie, die 2011 verabschiedet wurde, und der Rechtsrahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) gut konzipiert wurden und wie sie ineinandergreifen.

Auch soll untersucht werden, ob die EU-Kommission und die EU-Mitgliedstaaten für einen besseren Beitrag der Landwirtschaft zum Schutz der Biodiversität gesorgt haben. Zudem will der Hof klären, ob die Kommission auf relevante, zuverlässige und aktuelle Informationen und Daten zurückgegriffen hat, um den Zustand der Biodiversität in der Landwirtschaft zu überwachen und zu bewerten.

Im Rahmen der ECA-Prüfung werden Deutschland, Irland, Polen, Zypern und Rumänien besucht.

Der Prüfungsbericht wird nach Aussage des ECA voraussichtlich Mitte 2020 veröffentlicht. [aw]

ECA-Pressemitteilung  
ECA-Prüfungsvorschau (Englisch)