Umweltrat tagt zu Artenvielfalt, Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft
Die EU-Minister*innen für Umwelt und Klima der Mitgliedstaaten haben auf ihrer informellen Tagung vergangene Woche über Maßnahmen mit Blick auf Kreislaufwirtschaft, Biodiversität und Klimawandel diskutiert.
Kreislaufwirtschaft 2.0
Die Umweltminister*innen diskutierten auf ihrer zweitägigen Sitzung, wie ein Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft in der EU weiter vorangetrieben werden könne. In einem Entwurf der Schlussfolgerungen fordern sie die EU-Kommission auf, einen neuen Aktionsplan für eine Kreislaufwirtschaft zu erarbeiten. Neben einer besseren Wiederverwendung und –verwertung von Ressourcen in allen Wirtschaftsbereichen müsse es in der „Kreislaufwirtschaft 2.0“ auch darum gehen, grundlegende Produktions- und Konsummuster zu verändern und übermäßigen Konsum zu verhindern. Dabei sollen die Regierungen nicht davor zurückschrecken, Umweltsteuern und Erweiterte Herstellerverantwortung zu nutzen und umweltschädliche Subventionen zu beenden, heißt es im Entwurf.
Die finnische Ratspräsidentschaft schlägt vor, bis 2030 alle Plastikverpackungen wiederverwenden zu können und die EU-Plastikstrategie vollständig umzusetzen. Auch weitere Maßnahmen im Bau- oder Landwirtschaftssektor sowie die Ausarbeitung einer Textilstrategie solle die EU-Kommission prüfen. In einem globalen Plastikübereinkommen sehen die Minister*innen die Möglichkeit, den gesamten Lebenszyklus von Plastikprodukten verfolgen und die Verschmutzung der Umwelt durch Plastik verringern zu können.
Die einzelnen Mitgliedstaaten müssen dem Entwurf noch zustimmen, bevor er verabschiedet und an die Kommission übergeben werden kann.
Biodiversität und Klimawandel
Ein weiteres zentrales Anliegen des finnischen Vorsitzes ist es, eine Einigung über die langfristige Klimastrategie der EU zu erreichen. Finnland führt die Verhandlungen auf Grundlage der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Juni in den verschiedenen Ratsformationen fort.
Darüber hinaus verhandelt die EU unter dem finnischen Vorsitz um ihre Position für die UN-Biodiversitätskonferenz 2020, auf welcher neue Ziele zum Schutz der biologischen Vielfalt vereinbart werden sollen. Die Minister*innen der Mitgliedstaaten betonten, dass die EU sich als Vorreiterin für die biologische Vielfalt einsetzen soll. Ziel müsse es sein, ambitionierte und messbare Ziele sowie klare Zwischenziele für die Jahre 2030, 2040 und 2050 zu setzen.
Am 9. Oktober findet der nächste formelle Umweltrat statt. [km/aw]
Kreislaufwirtschaft 2.0
Meldung bei EndsEurope (kostenpflichtig)
Diskussionsdokumente des Minister*innenrats zur Kreislaufwirtschaft
EU muss ambitionierte Politik für Kreislaufwirtschaft stärken
Arten- und Klimaschutz
Gemeinsame Lösungen für Klimakrise und durch Überkonsum verursachten Biodiversitätsrückgang
Hintergrunddokument zur Klimapolitik
Hintergrunddokument zu Biodiversität
