Von der Leyen führt KandidatInnengespräche

Die im Juli gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen führt laut Medienberichten seit Dienstag Gespräche mit den von den EU-Mitgliedstaaten schon nominierten Kandidat*innen für die künftigen EU-Kommissar*innenposten.

Deutschland stellt mit von der Leyen bereits die EU-Kommissionspräsidentin, insofern gibt es bei der Besetzung der künftigen EU-Kommission hier keine weitere Personalie zu entscheiden.

Aus Italien gibt es wegen der Regierungsneubildung noch keine Nominierung. Das Vereinigte Königreich hat wegen des geplanten Brexits Ende Oktober niemanden ernannt.

Dem Nachrichtenportal EurActiv zufolge liegen ansonsten aus allen übrigen EU-Ländern die Nominierungen vor.

26 Personen plus Ursula von der Leyen sollen der Kommission angehören, wobei die Chefin auf eine gleichwertige Besetzung mit Männern und Frauen hinarbeitet. Die Kleine Zeitung aus Österreich hat eine Liste mit den bisher 23 KandidatInnen veröffentlicht, demnach sind momentan 13 Männer und 10 Frauen für das Amt vorgeschlagen. Nur Rumänien und Portugal haben Doppelnominierungen geliefert. Es gibt auch bekannte Gesichter: Frans Timmermans (Niederlande), Margrethe Vestager (Dänemark), Phil Hogan (Irland), Valdis Dombrovskis (Lettland), Maroš Šefčovič (Slowakei) und Věra Jourová (Tschechien) sind bereits jetzt Miglieder der EU-Kommission.

Bevor die neue EU-Kommission tatsächlich antreten kann, müssen sich die Nominierten noch einer Befragung im EU-Parlament stellen - die Abgeordneten haben ein Vetorecht. Im September tagen die Fachausschüsse und befragen die KandidatInnen inhaltlich. Im Oktober soll das Plenum des EU-Parlaments über die gesamte EU-Kommission entscheiden. Im Falle einer Ablehnung bleibt bis zu einer Einigung die noch amtierende EU-Kommission im Amt. [jg]

Tagesschau-Beitrag "Von der Leyens Drahtseilakt"

Euractiv-Artikel: "Überblick: Das Kommissionspuzzle setzt sich zusammen"

Euractiv-Artikel: "Von der Leyen bietet Polen das EU-Landwirtschaftsressort an"