Umweltkriminalität in der EU – eine unterschätzte Gefahr
Das Europäische Umweltbüro (EEB) hat in einem Bericht angemahnt, dass die EU kriminelle Aktivitäten im Umweltbereich stärker verfolgen und härter bestrafen solle.
Der Bericht „Verbrechen und Strafe“ (Crime and Punishment) richtet Empfehlungen an die EU-Kommission und an die EU-Mitgliedstaaten, um die nationale und innereuropäische Strafverfolgung zu verbessern und Umweltstraftaten konsequenter zu sanktionieren. Zu diesem Zweck müssten Ressourcen und Kapazitäten erhöht werden. Außerdem müsse es klare europäische Leitlinien geben, um Sanktionsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten zu vereinheitlichen.
Ob illegale Waldrodungen, illegaler Abbau von Rohstoffen, illegale Mülldeponien oder das Verschiffen von Müll sowie illegaler Handel mit Wildtieren – Umweltkriminalität zählt mit geschätzten 258 Milliarden Euro Profit pro Jahr zu den lukrativsten kriminellen Aktivitäten weltweit, so zitiert der Bericht Schätzungen des UN-Umweltprogramms UNEP und der internationalen kriminalpolizeilichen Organisation Interpol.
Beispiele, auf die sich der Bericht bezieht, sind unter anderem die illegale Jagd auf Ortolane in Frankreich, der Dieselgate von Volkswagen, das illegale Abholzen von Urwäldern in Rumänien sowie illegaler Fang von Blaufinnenthunfisch in maltesischen Gewässern.
Konkret empfehlen die Autor*innen einheitliche Sanktionen in der gesamten EU. Zudem müssen die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass sowohl Individuen als auch Unternehmen strafrechtlich verfolgt werden können. Wenn EU-Länder dieser Verpflichtung nicht nachkommen, soll die EU gegen diese Länder Vertragsverletzungsverfahren anstrengen. [aw]
