Konferenz über die Zukunft Europas offiziell gestartet
Am Sonntag war Europatag. Die Konferenz über die Zukunft Europas (CoFoE) hat mit einer feierlichen Auftaktveranstaltung in Straßburg offiziell begonnen.
„Neuer demokratischer Atem“ für die Europäische Union
Laut EU-Parlament ist es das erklärte Ziel der Konferenz, allen Europäer*innen die Möglichkeit zu geben, ihre Ideen für Europa zu teilen und Vorschläge für die zukünftige EU-Politik zu formulieren.
Die Eröffnungsveranstaltung am Sonntag war ein Höhepunkt der Veranstaltungen zum Europatag und folgte auf den Start der mehrsprachigen digitalen Plattform der Konferenz im April, die alle Vorschläge gesammelt werden, um die Debatte zu erleichtern (EU-News vom 20.04.2021).
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, der Präsident des EU-Parlaments David Sassoli, der portugiesische Premierminister António Costa als Vorsitzender des Rats der EU und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprachen bei der Zeremonie in Anwesenheit von Erasmus-Studierenden und Mitgliedern des Exekutivausschusses der Konferenz.
„Unsere Union braucht neuen demokratischen Atem, und das ist der Sinn der Konferenz zur Zukunft Europas, die wir heute gemeinsam eröffnen“, sagte Macron während der Eröffnungsfeier. „Ich hoffe, dass diese Konferenz die Rückkehr großer Projekte, großer Ambitionen und großer Träume ermöglicht.“
Forderungen der EBD
Die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) hatte zuvor konkrete Forderungen an die Konferenz zur Zukunft Europas formuliert. Alle mitwirkenden Institutionen und Organisationen müssten einen „ergebnisorientierten Dialog mit verbindlichen Reformen“ sicherstellen. Die EBD begrüßte, dass die Parlamente als demokratisch gewählte Interessenvertretungen der EU-Bürger*innen in der Entscheidungsfindung der Konferenz stärker beteiligt werden sollen. Allerdings mahnte das Netzwerk, dass die Zukunftsdebatte über zwei Jahre geführt werden müsse, um „zum Diskussionsverstärker für die Europawahl 2024 zu werden“. Bisher ist vorgesehen, dass die Konferenz im Jahr 2022 endet.
So soll es weitergehen
Der Vorstand soll bald den Termin für die erste Plenarsitzung der Konferenz festlegen. Die Vorbereitungen für die Bürgerforen seien in vollem Gange, informierte das EU-Parlament. Es laufen außerdem Vorbereitungen für das vom Parlament organisierte Europäische Jugend-Event im Oktober.
Zur offiziellen Website der Konferenz
EU-Parlament: "Zeit, sich den Bürgern zu öffnen": Konferenz zur Zukunft Europas gestartet
EBD: Endlich ernsthafte Reformen zur Zukunft Europas wagen! | EBD zum Auftakt der CoFoE
Redakteurin: Ann Wehmeyer
