EU-Parlament unterstützt den Ausbau des europäischen Verkehrsnetzes
Die EU-Abgeordneten haben sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, die Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) zu überarbeiten, um das gesamte Verkehrsnetz bis 2050 fertigzustellen und an verschärfte Klimaschutzmaßnahmen anzupassen.
Die angepassten Leitlinien müssten in erster Linie darauf abzielen, Lücken zu schließen und Engpässe sowie technische Barrieren zu beseitigen. Dies werde dazu beitragen, den wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalt in der EU zu stärken. Auch müsse die europäische Verkehrsinfrastruktur den Übergang zu einer intelligenten, nachhaltigen und sicheren Mobilität unterstützen.
Das Parlament betont außerdem, dass Emissionen aus dem Verkehrssektor nur reduziert werden können, wenn auch die erforderliche Infrastruktur bereitgestellt werde. Deshalb müsse die Infrastruktur bei allen Verkehrsträgern – Bahn, Auto, Lastkraftwagen, Bus, Schiff, Flugzeug – erheblich ausgebaut, eine angemessene Infrastruktur für alternative Kraftstoffe, klimaresistente Wasserstraßen, umfassende Eisenbahnsysteme geschaffen und einen stärkeren Fokus auf Multimodalität gelegt werden. Forschung und Entwicklung zu innovativen Mobilitätslösungen wie die Magnetschwebebahntechnologie müssten gefördert werden, ist das Parlament in seiner Entschließung überzeugt.
Der Berichterstatter Jens Gieseke (Europäische Volkspartei, Deutschland) erwartet von der EU-Kommission, den Standpunkt des Parlaments in ihre Überarbeitung der TEN-V einfließen zu lassen. Die angenommene Entschließung des Parlaments ist rechtlich nicht bindend.
Die Kommission plant, im dritten Quartal dieses Jahres ihren legislativen Vorschlag zur Überarbeitung der TEN-V-Leitlinien vorzulegen.
Jens Gieseke: TEN-V Bericht angenommen
Redakteurin: Ann Wehmeyer
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