Von wegen rohstoffarmes Land!

Das BGR hat am Freitag eine Studie veröffentlicht, aus der hervorgeht, dass Deutschland alles andere als arm an Rohstoffen ist. Mehr als 40 verschiedene Rohstoffe förderte die Bergbauindustrie im Jahr 2014 mit einem Gesamtvolumen von über 700 Millionen Tonnen. Hinsichtlich der Abbaumengen sind insbesondere Sand und Kies, sowie gebrochene Natursteine von großer Bedeutung, aber auch Kalkstein und Lehm, Quarzsand und -kies gehören neben Kohle und Erdgas zu den zehn meistgeförderten Bodenschätzen. Tatsächlich stammen rund drei Viertel aller in Deutschland benötigten Rohstoffe aus heimischen Lagerstätten.

In der öffentlichen Wahrnehmung spielen mineralische Rohstoffe allerdings kaum eine Rolle - die Debatten konzentrieren sich auf Kohle und Gas. Dabei trägt auch die Gewinnung der so genannten Massenrohstoffen Umweltrisiken und verursacht Umweltschäden. Der Abbau von Bodenschätzen greift in das Boden- und Gesteinsgefüge ein, führt zur Zerstörung gewachsener Kulturlandschaften und zum teils dauerhaften Verlust natürlicher Lebensräume für Tiere und Pflanzen.

Dennoch verlangt das deutsche Bergrecht nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen eine Umweltverträglichkeitsprüfung, und auch dies erst seit 1990. Die meisten der heute laufenden Förderprojekte bauen Rohstoffe ab, ohne jemals auf ihre Umweltfolgen geprüft worden zu sein. Auch eine Beteiligung der Öffentlichkeit an Genehmigungsverfahren sieht das Bundesberggesetz (BbergG) grundsätzlich nicht vor.

Die letzte bedeutende Reform des Bergrechts liegt mehr als 20 Jahren zurück. Es räumt der Rohstoffgewinnung einen besonderen Vorrang vor allen anderen Interessen ein und lässt Bergämtern keinen Ermessensspielraum bei der Bewilligung von Bergbauvorhaben. Weder Natur-, Umwelt- und Ressourcenschutz noch individuelle  Grundrechte finden besondere Beachtung.

Angesichts der Bedeutung, die dem Bergbau nach wie vor in Deutschland zukommt, wird es höchste Zeit für eine Reform des Bergrechts, die es den Erfordernissen des 21. Jahrhunderts und den Klimazielen der Bundesregierung anpasst. Das Bundesberggesetz muss zu einem modernen  Fachplanungsrecht werden, das auf Planfeststellung und einer Gesamtabwägung aller Interessen beruht.