Politik

Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität"

Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft

In den Jahren 2011 bis 2013 arbeitete im Deutschen Bundestag die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ zum Weg in eine nachhaltige Wirtschaft, alternativen Wohlstandsindikatoren und Politiken, die für eine nachhaltige und lebenswerte Gesellschaft nötig sind. Die Enquete-Kommission bestand aus 17 Mitgliedern des Deutschen Bundestages und 17 von den Fraktionen benannten Sachverständigen, entsprechende dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im Deutschen Bundestag.

Mit der Einsetzung der Enquete-Kommission griff der  Deutsche Bundestag mit breiter Mehrheit die Möglichkeit  auf, den Stand der nationalen und internationalen Diskussionen zum Thema zusammenzutragen und politisch aufzubereiten, um dem Gesetzgeber künftige Regelungs- und Entwicklungsmöglichkeiten aufzeigen zu können.

Die Kommission arbeitete in fünf Projektgruppen zu folgenden Themen.

  • Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft
  • Entwicklung eines ganzheitlichen Wohlstands- bzw. Fortschrittsindikators
  • Wachstum, Ressourcenverbrauch und technischer Fortschritt – Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung
  • Nachhaltig gestaltende Ordnungspolitik
  • Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstile

Die Arbeit der Enquete-Kommission endete mit der Veröffentlichung des Abschlussberichts, in dem Handlungsvorschläge, Diskussionen und Beratungsergebnisse zu den verschiedenen Themen einsehbar sind.

Die Arbeit und die Ergebnisse der Enquete-Kommission wurden in dem Projekt Enquetewatch des Konzeptwerk neue Ökonomie kritisch begleitet. Hier finden sich Kommentare und Zusammenfassungen zu den verschiedenen Themenbereichen und der Enquete-Kommission als Ganzes.

Aus der Mitarbeit und kritischen Begleitung des Enquete-Kommission seitens der Vertreter*innen politischer, zivilgesellschaftlicher und wissenschaftlicher Organisationen entstand im September 2014 das  Netzwerk »Zivile Enquete Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität», das sich in regelmäßigen Abständen in Berlin trifft.  Die »Zivile Enquete« soll auf der gesellschaftlichen Ebene leisten, was die politische Enquete unzweifelhaft geleistet hat: Eine Plattform zu bieten für die Auseinandersetzung mit einem der zentralsten Themen des 21. Jahrhunderts – wie der Mensch seinen Stoffwechsel mit der Natur regelt (also die Wirtschaft). Das Netzwerk umfasst Vertreter*innen aus zivilgesellschaftlichen Organisationen, sozialen Bewegungen, Politik, Medien und Wissenschaft (u.a. Vertreter*innen aus Umweltverbänden, Gewerkschaften, Bundestagsfraktionen verschiedener Parteien, politischen Stiftungen, außeruniversitären Forschungsinstituten) sowie wachstumskritische Multiplikator* innen.