Wissenschaft

Studie zu Wachstum im Bundestag des Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) in Potsdam

Die Studie „Das Wachstumparadigma im deutschen Bundestag“ des IASS (Institute for Avanced Sustainability Studies) in Potsdam wurde in einem Projekt namens „Growth in Politics“ erstellt und beschäftigt sich mit der Analyse des Wachstumsarguments in der politischen Kommunikation. Sie zeigt, dass bei den Abgeordneten des Bundetages Spielräume für eine höhere Reflexivität beim Thema Wachstum existieren.

Das Projekt Growth in Politics (GRIP) beschäftigte sich mit dem kritischen Nachdenken über das Für und Wider stetigen Wirtschaftswachstums und das Wahrnehmen von differenzierenden Ansätzen – von „grünem“ über „smartes“ bis hin zu „Null“-Wachstum. So sollte das reflexive Aufbrechen von Dogmen im politischen Raum exemplarisch am Deutschen Bundestag in der 18. Legislaturperiode betrachtet werden. GRIP untersuchte, wie Mitglieder des Deutschen Bundestages (MdBs) das Thema der Möglichkeit und der Grenzen von Wirtschaftswachstum argumentativ durchdringen und im politischen Alltagsgeschäft kommunizieren. Grundlage bildet die Analyse des Wachstumsarguments in der politischen Kommunikation anhand von Bundestagsdokumenten (Redeprotokolle,  Anfragen usw.). Um den Kontext der Argumentationen zu verdichten, wurden 17 ausführliche Leitfadeninterviews mit MdBs durchgeführt. Spezielles Augenmerk lag dabei auf dem System „MdB-Büro“ als quasi-familiäre Einheit, innerhalb derer Parlamentarier ihre Interessen formen. Besonders innerhalb dieses Raums des Abgeordneten-Büros, der über bestimmte Kanäle mit der Öffentlichkeit verbunden ist, wurden Quellen für Reflexivität gesucht und partiell auch gefunden. Da dieser Raum durch die Mitarbeiter der MdBs entscheidend mitgestaltet wird, ergänzt eine repräsentative schriftliche Befragung von MdB-Mitarbeitern die qualitativen Untersuchungen. Erste Ergebnisse des Projekts wurden als IASS Study „Das Wachstumsparadigma im Deutschen Bundestag“  im Oktober 2016 publiziert.

Die Studie fand heraus, dass das Wirtschaftswachstum im Deutschen Bundestag immer noch kaum hinterfragt wird, sondern weiterhin als Ziel vieler Politiken verstanden wird. In diesem Sinne ist Wachstum nicht Mittel, sondern wird mehrheitlich selbst als Zweck von Politiken genannt. Der Zusammenhang zwischen den Zielen, für die Wachstum als Mittel gilt – also Arbeitsplätze und Haushaltsstabilisierung beispielsweise – wird schon lange von niemandem mehr infrage gestellt. Erstaunlicherweise wird auch zum Beispiel Wohlstand sehr viel seltener als Zweck genannt. In Interviews mit Abgeordneten zeigte sich, dass es von sogenannten „Wachstumsdogmatiker*innen“, die Wirtschaftswachstum uneingeschränkt befürworten und verteidigen, über „das Wachstum Einschränkende“, die nicht jede Form von Wachstum befürworten, sondern nur unter bestimmten Bedingungen für Wachstum sind, bis hin zu „Wachstumsskeptiker*innen“ die verschiedensten Meinungen zu Wachstum im Bundestag vertreten sind. Dass ein Wandel hin zu alternativen Wohlstandkonzepten, die weniger auf Wirtschaftswachstum ausgerichtet sind, möglich ist, zeigt der Befund, dass ein Großteil der Abgeordneten (83 Prozent der Befragten) offen für eine „Debatte über alternative Wachstumskonzepte“ ist.

In der Studie wurde auch untersucht, wie die Infragestellung veralteter Dogmen am besten gelingen kann. Besonders hervorgehoben wird interessanterweise die Rolle der Mitarbeiter*innen der MdBs in den Abgeordnetenbüros für die Meinungsbildung und den Informationszugang der Abgeordneten. Es wird dazu angeregt, Themen stärker über die Mitarbeiter*innen an die Abgeordneten heranzutragen.

Das Forschungsprojekt lief von September 2014 bis November 2016. Ein GRIP-‚Satellit‘ war die Untersuchung des bundesdeutschen Mediendiskurses zum „Wachstumsparadigma“, die im Sommer 2016 als Buch beim Oekom Verlag erschien.