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Just Transition - Konzept, Strategieentwicklung und Vernetzung

Workshop auf der Degrowth-Sommerschule vom 10. bis 14. August 2015 im Rheinland

Was bedeutet „Just Transition“? Dies war nur eine der wenigen Fragen, die sich die gut 30 Workshopteilnehmer*innen gemeinsam stellten. Der Workshop „Just Transition – Konzepte, Strategieentwicklung und Vernetzung“ wurde im Rahmen der Degrowth Sommerschule und Klimacamp von den Referent*innen Philip Bedall (Robin Wood), Steffen Kühne (Rosa-Luxemburg Stiftung) und Jana Flemming (ehemalige Referentin für die Enquete Kommission des Bundestages "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität") angeboten. Unterstützt wurde der Workshop durch Mittel aus dem DNR-Projekt zur ökologischen Gerechtigkeit.

Im Fokus des Kurses stand das Konzept der »Just Transition« (gerechter Übergang). Als Perspektive für eine sozial und ökologisch gerechte Klima- und Energiepolitik, so die These der Referent*innen, ist "Just Transition" ein potenzieller Bündnispunkt für Reform und Transformation. Nach einem ersten Kurzinput durch Jana Flemming stand fest, "Just Transition" ist bislang keine breitenwirksame Forderung. Doch wurde auch deutlich, dass der Ansatz und die bisherigen Erfahrungen mit dem Konzept der "gerechten Transformation" Potenziale für strategische Bündnisse und ungenutzte Synergien birgt.

In umwelt- und klimapolitischen Debatten drohen immer wieder ökologische gegen soziale Interessen ausgespielt zu werden. "Just Transition"-Initiativen zielen demgegenüber darauf, Klimagerechtigkeits- und Arbeiter*innenbewegung zusammenzubringen. In ihrem Fokus steht die Forderung nach gerechten Übergängen, die den vom Strukturwandel durch industrielle Konversion bedrohten Beschäftigten, Gemeinden und Ländern sowie den von der Klimakrise am stärksten Betroffenen Perspektiven bieten. Gefragt wird: Befördern konkrete (politische) Maßnahmen Gerechtigkeit, insbesondere für die am wenigsten Mächtigen und die am schlimmsten vom Klimawandel Betroffenen? Werden dadurch wirklich Emissionen reduziert? Wird der Übergang zu Nachhaltigkeit beschleunigt? Werden Macht und Besitz neu verteilt? Werden Schäden abgebaut? Verhindern wir damit weitere Schäden? "Just transition" kann so zum Maßstab für den sozialen und transformatorischen Wert aller Klimapolitiken werden.

In anderen Worten: Der Ausgangspunkt für "Just Transition" ist nicht der rein ökologische Ansatz, sondern die Situation von Arbeiter*innen. Ziel muss sein, die Kosten der bitternötigen Transformation gerecht auf alle zu verteilen.

Konkret diskutierten die Workshopteilnehmer*innen die Situation der Arbeiter*innen in der braunkohleverarbeiten Energieindustrie. Aus ökologischer Perspektive besteht der Konsens, dass die klimaschädlische Verstromung von Braunkohle schnell zurückgefahren und dann gestoppt werden muss. Doch wie umgehen mit den Menschen, die in diesem Sektor arbeiten? Sind diese Menschen, die verständlicherweise Angst vor dem Arbeitsplatzverlust und sozialem Abstieg haben, Gegner*innen der Energiewende? Und welche Rolle spielen Gewerkschaften, die unter anderem mit der Forderung "Arbeitsplatzerhalt um jeden Preis" die Energiewende untergraben und sich so vermeintlich auf Gegenseite positionieren? Welche Rolle spielen lokale, kommunale und Bundespolitik und ihre Verknüpftheit mit den Produzenten der Fossilen? Wo werden Arbeitsplätze zum politischen Scheinargument? Un nicht zuletzt: Inwiefern liegt die Verantwortung für einen gerechten Wandel in einer frühzeitigen Abfederungsstrategie durch die Arbeitgeber, finanziert mit den über Jahrzente generierten Profiten?

Auch wenn an dieser Stelle nicht alles wiedergegeben werden kann, was an dem zweitägigen Workshop diskutiert wurde. Es sollte jedoch klar geworden sein, wie komplex und emotional aufgeladen die Thematik wirklich ist.

Besonders erhellend für die Teilnehmer*innen schien die Frage nach individuellen und kollektiven (psychologischen) Erfahrungen, die Menschen mit Transformation haben. Um möglichst plastisch und verständlich auf einer gemeinsamen Basis diskutieren und denken zu können, führte Steffen Kühn den Teilnehmer*innen den Übergang von DDR zu BRD vor Augen. So wurde klar: Menschen sind in den meisten Fällen passive Aktuere innerhalb eines Strukturwandels.

Während einer lebhaften Diskussion im Anschluss wurde deutlich, welche Rolle ein selbstbestimmter Wille zur Trasformation (Transformationseuphorie) spielen kann. Woran es oft fehle, sei die Angstfreiheit für Transformation oder Angst vor (materiellem/existenziellem) Wohlstandsverlust.

In einer letzten Diskussionsrunde wurde die Rolle von Lohnarbeit und Arbeiter*innen in einer Postwachtumsgesellschaft diskutiert. Ein Schlüsselbegriff war hier "Identität". Allen war klar, dass es in der Gesellschaft eine ernsthafte Debatte über den Wert von Arbeit bzw. den Verlust von Identität, Anerkennung und gesellschaftlicher Teilhabe beim Verlust des Arbeitsplatzes geben muss.

Um die globalisierte Wirtschaft gesundzuschrumpfen, den anhaltenden Verlust von fruchtbarem Boden sowie das weltweite Artensterben zu bresem und den Klimakollaps zu verhindern, braucht es wohl die größte Transformation, die die Menschheit je gesehen hat. Es stellt sich die Frage, wie man mehr Menschen für diese Transformation euphorisieren kann?

"Just Transition" kann hier heißen, Gegnerschaft im Vorfeld zu verhindern.

Mehr zu Sommerschule finden Sie auf der Internetseit vom Konzeptwerk Neue Ökonomie