Extractive Industries Transparency Initiative (EITI)

EITI ist eine internationale Initiative für Finanztransparenz, Korruptionsbekämpfung und Rechenschaftspflicht im rohstoffgewinnenden Sektor. Begründet wurde die Initiative 2003 und ist mittlerweile in 51 Staaten durch sogenannte nationale Multi-Stakeholder-Gruppen (MSG) implementiert. Diese setzen sich paritätisch aus Vertreter/innen der Regierung, Zivilgesellschaft und Unternehmen zusammen. Die MSG entscheiden im Konsensverfahren über die nationale Ausgestaltung der internationalen EITI-Richtlinien und erarbeiten jährlich einen Transparenzbericht über den Rohstoffabbau ihres jeweiligen Landes. Offen gelegt werden darin die Zahlungsströme zwischen Privatwirtschaft und Regierungen, die Vergabe von Förderlizenzen und -verträge, die Rolle von staatlichen Unternehmen im Rohstoffsektor sowie weitere landesspezifische Informationen über den Rohstoffsektor. Die gesammelten Daten der EITI-Berichte werden im Internet und in gedruckter Form veröffentlicht. Wird der internationale EITI-Mindeststandard von einem der Mitgliedsländer nicht eingehalten, folgt im schlimmsten Falle ein Ausschluss aus der Initiative.

Seit Februar 2016 ist Deutschland Beitrittskandidat der EITI und muss nun bis Mitte 2017 den ersten EITI-Bericht einreichen, dessen genauer Inhalt von der deutschen Multi-Stakeholder-Gruppe definiert und ausgehandelt wird. Die deutsche MSG besteht aus je fünf Vertreter/innen aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Das Forum Umwelt und Entwicklung, dessen Trägerorganisation der Deutsche Naturschutzring (DNR) ist, bildet einen der zivilgesellschaftlichen Akteure in der deutschen EITI. Anspruch des Forum Umwelt und Entwicklung ist es, auch umwelt- und klimabezogene Aspekte in der EITI-Berichterstattung über den deutschen Rohstoffabbau zu verankern sowie über den EITI-Berichtsstandard hinaus zu gehen. Ein weiteres Ziel besteht darin, einen kritischen Diskurs über Rohstoffförderung in der Öffentlichkeit zu initiieren. Von zentraler Bedeutung für die Relevanz des deutschen EITI-Prozesses ist zudem, ob die deutsche Implementierung der EITI ein ambitioniertes Zeichen für mehr Transparenz im Rohstoffsektor setzt oder sich mit den ohnehin bestehenden Offenlegungspflichten der Transparenz- und Rechnungslegungsrichtlinien der Europäischen Union begnügt.

 

Externe Links

EITI-Webseite

Webseite der deutschen EITI

Der 1. D-EITI Bericht (für das Jahr 2016)