Ressourcenpolitik in Deutschland

Ressourcenpolitik bezeichnet staatliche Eingriffe in die Beschaffung, Bereitstellung und Verwendung von Ressourcen. Im Inland geht es dabei unter anderem um die Verteilung der Ressourcen zwischen verschiedenen Wirtschaftsbereichen sowie deren effiziente und zunehmend auch umweltschonende Nutzung. Außenpolitisch ist Ressourcenpolitik primär Handels-, seltener Interventionspolitik und generell von einem Wettbewerb zwischen den Staaten um (knapper werdende) Ressourcen bei steigenden Preisen geprägt.

Für Deutschland lässt sich feststellen, dass Nachhaltigkeit und Effizienz langsam als Dimensionen von Ressourcenpolitik betrachtet werden, wirtschaftliche Erwägungen jedoch weiterhin dominieren. Im 2007 ins Leben gerufenen Interministeriellen Austausch (IMA) Rohstoffe, an dem Minister_innen verschiedener Ressorts beteiligt sind, tritt beispielsweise der BDI (Bundesverband der deutschen Industrie) als Sachverständiger auf, zivilgesellschaftliche Akteure sind jedoch nicht involviert. Zentrales Dokument der deutschen Ressourcenpolitik ist die vom Wirtschaftsministerium erarbeitete und 2010 veröffentlichte Rohstoffstrategie der Bundesregierung. Außerdem haben ressourcenpolitische Fragestellungen 2016 Eingang in die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie gefunden in Form der Indikatoren Energieproduktivität, Primärenergieverbrauch (Ziel 7.1),  Anteil der erneuerbarer Energien (7.2) und Gesamtrohstoffproduktivität (8.1). Ein Indikator für die Gesamtmenge genutzter Rohstoffe fehlt jedoch, denn erklärtes Ziel bleibt ein kontinuierliches Wirtschaftswachstum.

Darüber hinaus veröffentlichte das BMZ (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) ein Entwicklungspolitisches Strategiepapier Extraktive Rohstoffe mit Fokus auf der Sicherung der deutschen Rohstoffversorgung. Experten kritisieren die mangelnde Abstimmung der unterschiedlichen Programme und Strategien sowie den starken Fokus auf Fragen der  deutschen Versorgungssicherheit. Zudem seien die Maßnahmen zur Senkung des Rohstoffverbrauchs über weiche Steuerungsansätze wie Informations- und Beratungsprogramme (siehe ProgRes) nicht ausreichend. Notwendig sind hingegen stärkere ökonomische Anreize wie verbrauchsabhängige Abgaben und fixe Quoten, z.B. beim Recycling.

Um auf die Herausforderungen der Zukunft angemessen reagieren zu können, bedarf es einer integrierten Ressourcenstrategie. Diese muss die Versorgungssicherheit, die Situation in den Förderländern, Ressourceneffizienz, Kreislaufwirtschaft und den absoluten Rohstoffverbrauch in den Blick nehmen sowie ambitionierte Ziele und wirkungsvolle Steuerungsinstrumente verankern (Details siehe Empfehlungen des AK Rohstoffe). Dabei sind eine stärkere Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Akteure sowie eine Abstimmung auf europäischer und internationaler Ebene anzustreben.

 

Externe Links

Die deutesche Rohstoffstrategie

Forderungen des AK Rohstoffe