Service & Termine

Neue Konsultationen zu nachhaltigen Textilien, EU-Biodiversitätsstrategie, Industrieemissionen uvm.

14.01.2021

c. Pixabay

Bis 02. Februar: EU-Strategie für nachhaltige Textilien

Laut EU-Kommission ist das Ziel eine nachhaltige Erholung der Textilindustrie von der COVID-19-Krise durch eine Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit, durch die Anwendung der Grundsätze der Kreislaufwirtschaft auf Produktion, Produkte, Verbrauch, Abfallbewirtschaftung und Sekundärrohstoffe sowie durch gezielte Investitionen, Forschung und Innovation

Zur Konsultation 

Bis 05. April: Evaluation der EU-Biodiversitätsstrategie 2020

Die EU-Biodiversitätsstrategie 2020 zielte darauf ab, den Verlust von Biodiversität und Ökosystemleistungen in der EU zu stoppen, sie so weit wie möglich wiederherzustellen und dazu beizutragen, den globalen Biodiversitätsverlust abzuwenden. Der Bericht und die Bewertung der Strategie werden eine Bestandsaufnahme der Umsetzung vornehmen und feststellen, ob ihre Maßnahmen gut umgesetzt wurden und zur Erreichung der Biodiversitätsziele geführt haben. Außerdem werden die Effektivität, Effizienz, Relevanz, Kohärenz und der EU-Mehrwert der Strategie bewertet.

Teilnehmen an der Bewertung

Bis 05. April: Schutz der biologischen Vielfalt: Ziele für die Wiederherstellung der Natur im Rahmen der EU-Biodiversitätsstrategie

Der Verlust an biologischer Vielfalt, von der wir alle abhängen, schreitet schneller denn je voran. Diese Initiative ist nach Auffassung der EU-Kommission eine der wichtigsten Maßnahmen, die in der EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 angekündigt wurde. In ihrem Rahmen sollen nach einer Folgenabschätzung rechtlich verbindliche Ziele für die Wiederherstellung der Natur vorgeschlagen werden. Die Initiative wird zu dem Ziel der Biodiversitätsstrategie beitragen, Europas biologische Vielfalt bis 2030 auf den Weg der Erholung zu bringen.

Ihr Feedback einreichen 

Bis 03. Februar: Leichtere Auswahl gesünderer Lebensmittel – Festlegung von Nährwertprofilen

Diese Initiative betrifft Lebensmittel mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben und folgt der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“. Konkret zielt die Initiative auf die Festlegung von „Nährwertprofilen“ ab. Dabei handelt es sich um Grenzwerte für Nährstoffe wie Fett, Zucker und/oder Salz in Lebensmitteln; werden diese Werte überschritten, ist die Verwendung nährwert- und gesundheitsbezogener Angaben eingeschränkt oder nicht zulässig.

An der Konsultation teilnehmen 

Bis 03. Februar: Lebensmittelkennzeichnung – Überarbeitung der Vorschriften über die Verbraucherinformation

Dieser Vorschlag zur Überarbeitung der EU-Vorschriften über die Verbraucherinformation ist Teil der EU-Strategie „Vom Hof auf den Tisch“. Er zielt darauf ab, die Kennzeichnungsangaben zu verbessern, um Verbraucher*innen zu helfen, eine gesündere und nachhaltigere Lebensmittelauswahl zu treffen, und gegen Lebensmittelverschwendung vorzugehen. Zu diesem Zweck soll eine standardisierte verpflichtende Nährwertkennzeichnung auf der Packungsvorderseite vorgeschlagen, die obligatorischen Ursprungs- oder Herkunftsangaben auf bestimmte Erzeugnisse ausgeweitet und die Vorschriften zur Datumsangabe (Verbrauchsdatum und Mindesthaltbarkeitsdatum) überarbeitet werden.

Ihre Meinung abgeben 

Bis 27. Januar: Energieverbrauchskennzeichnung von Mobiltelefonen und Tablets – Verbraucherinformationen über Umweltauswirkungen

Diese Initiative ergänzt die parallele Durchführungsverordnung zum Ökodesign. Ziel ist es, gegebenenfalls Kennzeichnungsanforderungen einzuführen, die das Ökodesign unterstützen, indem die Verbraucher*innen besser über die Nachhaltigkeit von Produkten informiert werden.

Zur Konsultation über diese Initiative 

Bis 26. Januar: Klimawandel – neue Vorschriften zur Verhinderung des Austretens von Methan im Energiesektor

Angesichts der klimaschädlichen Wirkung von Methanemissionen entwickelt die EU-Kommission derzeit eine EU-Strategie, mit der das Austreten von Methan im Energiesektor möglichst verhindert werden soll. Diese Strategie soll verbindliche Regeln zur Überwachung, Meldung, Überprüfung und Erkennung eines möglichen Methanaustritts sowie zu den erforderlichen Reparaturen im Energiesektor für 2021 enthalten. Sie soll zudem die Verwirklichung ehrgeizigerer EU-Klimaziele bis 2030 und der Klimaneutralität bis 2050 unterstützen.

Feedback zur Überwachung von Methanemissionen 

Bis 23. März: Industrieemissionen – Aktualisierung der EU-Vorschriften

Mit dieser Initiative würden die EU-Vorschriften über Industrieemissionen aktualisiert, um sicherzustellen, dass die Industrie die Umwelt in der EU weiter verbessert. Damit soll sichergestellt werden, dass die Industrie Techniken einsetzt, die eine nachhaltigere EU-Wirtschaft und eine sauberere Umwelt zur Verbesserung der öffentlichen Gesundheit schaffen.

An der Konsultation teilnehmen 

Bis 23. März: Industrielle Umweltverschmutzung – Europäisches Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (aktualisierte Vorschriften)

Das Register enthält wichtige Daten über Schadstoffemissionen von Industrieanlagen in Europa. Die EU-Kommission wurde damit beauftragt, die EU-Vorschriften zur Bekämpfung der Verschmutzung durch große Industrieanlagen zu überarbeiten. Ziel dieser Initiative ist es, 1) den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen zu verbessern, 2) die Überarbeitung eng damit zusammenhängender Rechtsvorschriften über Industrieemissionen zu unterstützen, 3) zur Verwirklichung der Ziele des europäischen Grünen Deals in Bezug auf die Vermeidung von Umweltverschmutzung, Klimaneutralität, biologische Vielfalt und eine sauberere, stärker kreislauforientierte Wirtschaft beizutragen.

Hier Ihre Stellungnahme rückmelden 

Bis 19. Januar: Lebensmittelsicherheit – geänderte Vorschriften für das Informationsmanagementsystem für amtliche Kontrollen (IMSOC)

Das IMSOC besteht aus mehreren EU‑Informationssystemen (iRASFF, ADIS, EUROPHYT, TRACES). Diese ermöglichen es den EU-Ländern, Informationen über amtliche Kontrollen von Lebensmitteln, Tieren und Pflanzen auszutauschen, um Lebensmittelbetrug zu verhindern. Ziel dieser Initiative ist es, die bestehenden Verfahren im Hinblick auf die Funktionsweise des IMSOC näher auszuführen und zu erklären. Der Schwerpunkt wird auf ADIS (Tierseuchenwarnungen), EUROPHYT (Pflanzengesundheitswarnungen) und TRACES (Bescheinigungen) liegen.

Feedback zur Lebensmittelsicherheit geben 

Bis 18. Januar: Blaue Biowirtschaft– für einen starken und nachhaltigen Algensektor in der EU

Algen stellen eine weitgehend ungenutzte Ressource dar, die – mit einem begrenzten Kohlenstoff- und Umweltfußabdruck – zur Herstellung von Lebensmitteln, Futtermitteln, Arzneimitteln, Biokunststoffen, Düngemitteln und Biokraftstoffen genutzt werden kann. In dieser Initiative wird dargelegt, wie die EU die nachhaltige Produktion, den sicheren Verbrauch und die innovative Nutzung von Algen und Algenprodukten ausbauen kann. Dies wird dazu beitragen, die Ziele des europäischen Grünen Deals, den Übergang zu einer grünen, kreislauforientierten und kohlenstoffneutralen EU und eine Erholung nach der Covid-19-Krise zu erreichen.

Zur Konsultation für einen nachhaltigen Algensektor 

Redakteurin: Ann Wehmeyer