Wie gut kümmert sich die ECHA um sicheres Chemikalienmanagement in Europa?
Der Dachverband der europäischen Umweltorganisationen, das Europäische Umweltbüro (EEB), hat die Arbeit der Europäischen Chemikalienbehörde (ECHA) bewertet und ihr vergangene Woche ein gemischtes Zeugnis ausgestellt.
Demnach habe die ECHA „gute Fortschritte“ darin gemacht, ihre Entscheidungsfindungsprozesse und Datenbanken transparenter zu gestalten. Die Bewertung sozio-ökonomischer Auswirkungen von Stoffen stelle nach wie vor die „größte Hürde“ in der Arbeit der Behörde dar. Das EEB empfiehlt, die Art und Weise, wie sie den Nutzen eines Verbots gefährlicher Chemikalien für die Gesellschaft berechnet, zu verbessern. Dafür spielten auch die Bewertung von Alternativen und die Fähigkeit des Marktes, sich an Veränderungen und Innovationen anzupassen, eine wichtige Rolle. Ebenso dürfe die Chemikalienbehörde nicht weiterhin „ungerechtfertigte Ausnahmen von Beschränkungen für Chemikalien unterstützen und die Argumente der Industrie für die weitere Verwendung für bare Münze nehmen.“ Damit werde der Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt zugunsten kommerzieller Interessen untergraben. Das EEB stellte zudem fest, dass die Anwendung des Vorsorgeprinzips „keine Priorität für die Agentur darstellt.“ Entsprechend müssten die Ausschussmitglieder stärker für das Prinzip sensibilisiert werden.
Insgesamt hat das EEB die Arbeit der ECHA im Bezug auf die Umsetzung der REACH-Chemikalienverordnung im vergangenen Jahr anhand von zehn Indikatoren bewertet. Da die Behörde nicht alleine für die Umsetzung der Chemikalienpolitik in der EU zuständig ist, hat das EEB nicht nur Punkte für die Ergebnisse in den jeweiligen untersuchten Bereichen, sondern auch für die Bemühungen der ECHA vergeben, sicheres Chemikalienmanagement umzusetzen. [km]
Bis 12. April: Konsultation zur nachhaltigen Verwendung von Pestiziden
Die EU-Vorschriften über die nachhaltige Verwendung von Pestiziden zielen darauf ab, die menschliche Gesundheit und die Umwelt vor den möglichen Risiken und Auswirkungen von Pestiziden zu schützen. Im Rahmen der Konsultation bittet die EU-Kommission um Feedback dazu, inwieweit diese Ziele erreicht wurden und wie der Pestizideinsatz weiter reduziert werden kann, um die Ziele der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ und des europäischen Grünen Deals zu erreichen.
