EU-Kommission ignoriert Bürgerstimmen zu Glyphosat
Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Stop Glyphosat“ wird von über 1,3 Millionen EU-Bürger*innen unterstützt. Gestern entschied die EU-Kommission deren Forderung nach einem Verbot des umwelt- und gesundheitsschädlichen Herbizids Glyphosat nicht zu folgen.
Stattdessen beschloss die Kommission in Straßburg formal die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat um weitere fünf Jahre, auf die sich vor Kurzem schon die Mitgliedstaaten der EU geeinigt hatten (EU-Umweltnews vom 28. November 2017).
Die Kommission ging jedoch auf eine weitere Forderung der EBI ein und versprach mehr Transparenz im Entscheidungsprozess. So soll es im Frühjahr 2018 einen Rechtsakt geben, der die Transparenz, Qualität und Unabhängigkeit von wissenschaftlichen Wirkstoffbewertungen verbessern soll.
Derweil geht in Deutschland die Debatte um Glyphosat weiter. Nachdem Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt sein Ja für Glyphosat gegen die Empfehlung des Umweltministeriums gegeben hatte, haben SPD, Grüne, Linke und FDP am Dienstag Anträge für ein Ende beziehungsweise für eine Einschränkung der Glyphosat-Anwendung in Deutschland gestellt. Diese werden nun im Hauptausschuss beraten. [lr]
Pressemitteilung EU-Kommission
Stop Glyphosat
Pressemitteilung Bundestag