Direktzahlungen: Frankreich muss eine Milliarde zurückzahlen
Die Europäische Kommission verlangt von Frankreich Agrargelder in ungewöhnlicher Höhe zurück. Das belegt eine im Januar im EU-Amtsblatt veröffentlichte Entscheidung.
Demnach muss die Regierung in Paris fast 1,1 Milliarden Euro an die EU zurückzahlen. Der Großteil der Summe - nämlich 716 Millionen - ist einer fehlerhaften Flächenberechnung mit dem satellitengesteuerten Parzellenidentifizierungssystem (LPIS-GIS) zwischen 2008 und 2012 geschuldet. Weitere Rückforderungen von 140 Millionen Euro sind bedingt durch Fehler bei der Berechnung von Direktbeihilfen. Wegen verspäteter Meldungen verlangt die EU zudem 132 Millionen an Rinderprämien zurück. Schließlich werden noch 79 Millionen Euro fällig, weil im Rahmen der Zuckermarktreform offenbar nicht alle angekündigten Produktionsaufgaben tatsächlich vollständig umgesetzt worden waren. Bei der ländlichen Entwicklung werden darüber hinaus Korrekturen von gut 40 Millionen Euro angesetzt.
„Ich nehme im Namen Frankreichs die Fehler der Vergangenheit auf mich und werde alles dafür tun, meinen Nachfolgern eine sanierte Haushaltslage zu hinterlassen“, sagte der französische Landwirtschaftsminister Stéphane Le Foll. Sein Ministerium betonte, dass die Kommission hauptsächlich Fehler bei technischen Details kritisiere, nicht etwa irgendeine Form von Betrug.
Zum Vergleich: Die Summe, die Deutschland hauptsächlich wegen mangelhafter Kontrollen zurückzahlen musss, beträgt etwa 12 Millionen Euro. [mbu]
