EU-Kommission legt Aktionsplan für Umweltschutz vor
Die Europäische Kommission hat am vergangenen Freitag einen Aktionsplan für die Einhaltung von EU-Vorschriften im Umweltbereich veröffentlicht.
Der Aktionsplan enthält Maßnahmen, um die EU-Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, EU-Umweltvorschriften zu fördern, zu überwachen und durchzusetzen. Auf diese Weise sollen Verschmutzung und Umweltschäden verhindert werden.
Alle Wirtschaftsteilnehmer*innen, Versorgungsunternehmen, Land- und Forstwirt*innen, Jäger*innen und andere Akteuren müssen die geltenden Umweltvorschriften einhalten. Das garantiere EU-weite gleiche Wettbewerbsbedingungen und führe zu sauberem Wasser, sauberer Luft, einer sicheren Abfallentsorgung und einer gesunden Natur, so die Kommission.
In den Jahren 2018 und 2019 müssen EU-Länder neun Maßnahmen umsetzen. Die EU-Kommission richtet auch eine hochrangige Expertengruppe aus Vertreter*innen der Mitgliedstaaten und aus europäischen Umweltverbänden ein, um die Maßnahmen durchführen zu können.
Im Geiste des Aktionsplans ließe sich eine Entscheidung des EU-Umweltkommissars Karmenu Vella deuten: Er bestellt am 30. Januar die zuständigen Minister*innen von neun Mitgliedstaaten nach Brüssel ein, die seit Langem gegen die EU-Luftqualitätsrichtlinie verstoßen. Auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ist voraussichtlich dabei. [aw]
