EU-Parlament erteilt Genmais Abfuhr statt Einfuhr
Die EU-ParlamentarierInnen haben am Mittwoch eine Resolution verabschiedet, mit der sie sich gegen die Einfuhr von Genmais in die EU stellen.
Die Abgeordneten im Plenum bestätigten die Haltung des Umweltausschusses, der auf seiner Sitzung im März gegen den Import von fünf Maissorten des Agrarunternehmens Syngenta votiert hatte (EU-News vom 21.03.2017). Hingegen kamen die EU-Mitgliedstaaten im Berufungsausschuss in der vergangenen Woche zu keiner Entscheidung über die Zulassung von Genmais (EU-News vom 28.03.2017). Die Entscheidung ging deshalb zurück an die EU-Kommission.
Mit dem Abstimmungsergebnis lehnte das Parlament den Vorschlag der EU-Kommission ab, die den Import der gentechnisch veränderten Maissorten Bt11 × 59122 × MIR604 × 1507 × GA21 sowie deren 20 Subkombinationen als Futter- und Lebensmittel zulassen will.
Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion Grüne/EFA im EU-Parlament, begrüßte die Position des EU-Parlaments: „Dieses klare Votum darf die Europäische Kommission nicht ignorieren und sollte nun den Import der neuen Genmais-Sorten nicht erlauben. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger lehnt gentechnisch veränderte Lebens- und Futtermittel ab.“
Die Resolution ist rechtlich nicht bindend. Das EU-Parlament ruft die EU-Kommission auf, einen neuen Vorschlag zu unterbreiten. [aw]
