Kein weiterer Genmais auf europäischen Feldern

In Deutschland wird wie in zahlreichen anderen EU-Mitgliedstaaten vorerst kein gentechnisch veränderter Mais wachsen. Vier Agrarkonzerne verzichten auf den Anbau und Vertrieb ihrer Genmaissorten. Dies macht das veränderte Zulassungsverfahren in der EU möglich, das nationale Anbauverbote erlaubt.

Zuvor hatten Syngenta, Monsanto, Dupont Pioneer und Dow Agroscience, bei der EU-Kommission entsprechende Genehmigungsanträge für ihre Genmaissorten beantragt. Anfang des Jahres hatte die EU ihr Zulassungsverfahren für genmanipulierte Pflanzen geändert. Den Unternehmen genügt seitdem nicht mehr die Zulassung der EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und eine mehrheitliche Zustimmung der EU-Staaten. Die Mitgliedstaaten dürfen nun den Anbau etwa mit der Begründung agrarpolitischer Ziele untersagen.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) hatte Ende September ein Anbauverbot für acht Genmaissorten beantragt. Im Antrag hieß es, der Anbau gentechnisch veränderten Maises sei unvereinbar mit der in Deutschland üblichen Ackernutzung. Man befürchte negative Folgen für den Anbau von konventionellem und ökologischem Mais. Daraufhin zog im Oktober Syngenta zwei Anträge zurück und legte ebenso wie die drei anderen Konzerne innerhalb der vorgeschriebenen Frist bis zum 30. Oktober keinen Einspruch gegen den Antrag des BMEL ein. Das bestätigte die EU-Kommission am 3. November.

Der Vorsitzende des Bunds Ökologische Lebensmittelwirtschadt (BÖLW) Felix Prinz zu Löwenstein bezeichnete den Rückzug der Konzerne als „gute Nachricht“ für Landwirte und Verbraucher. Allerdings sei die geltende Lösung freiwillig und mache Staaten vom Wohlwollen der Unternehmen abhängig. An die Politik appellierte er, eine solide gesetzliche Regelung zu schaffen, mit der der Anbau bundesweit und rechtssicher ausgeschlossen werde. "In Brüssel muss Minister Schmidt die EU-Kommission drängen, endlich das mangelhafte Zulassungsverfahren für Gentechnikpflanzen zu reformieren, in dem bisher weder Umweltauswirkungen noch wirtschaftliche Risiken ausreichend berücksichtigt sind.“  [mbu]

Kommissionswebseite zu Gentechanbauverboten

BMEL zu Genmaisverbot

BÖLW zu Genmaisverbot