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Luftqualität: Parlament für schärfere Standards
EU-News | 14.09.2023
#Emissionen

Luftqualität: Parlament für schärfere Standards

Frankfurt am Main im Smog
© AdobeStock/Anselm
Frankfurt am Main im Smog

Das EU-Parlament hat am 13. September für strengere Luftschadstoffgrenzwerte bei Feinstaub, Stickstoff- und Schwefeldioxid sowie Ozon ab 2035 gestimmt. Umwelt- und Gesundheitsverbände begrüßen dies zwar, kritisieren aber die verspätete Anpassung an die Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation WHO.

„Diese in Zeitlupe ablaufende Pandemie fordert einen verheerenden Tribut von unserer Gesellschaft“, warnte Berichterstatter Javi López (Spanien, S&D) und konnte 363 Abgeordnete hinter seinen Bericht scharen. 226 Abgeordnete stimmten dagegen und 46 enthielten sich. Damit stimmt das Parlament insgesamt für eine Orientierung an den WHO-Leitlinien für Luftschadstoffe, wenn auch erst 2035 und nicht bis 2030.

Das heißt, dass ab 2035 strengere Grenz- und Zielwerte für verschiedene Schadstoffe festgelegt werden, darunter Feinstaub in der Größe von 2,5 und 10 Mikrometern, Stickstoffdioxid (NO2), Schwefeldioxid (SO2) und Ozon (O3). Außerdem soll die Art der Messung (Luftqualitätindizes) EU-weit vereinheitlicht, öffentlich zugänglich sowie durch mehr Messstationen als bisher ermittelt werden. Die Mitgliedstaaten sollen verpflichtend Fahrpläne für bessere Luftqualität erstellen – und zwar nicht nur, wenn die Werte überschritten sind, sondern schon präventiv.  

Wenn es nach dem EU-Parlament geht, soll in städtischen Gebieten mindestens eine Messstelle pro zwei Millionen Einwohner*innen geben, an besonders verschmutzten Orten eine Probenahmestelle pro eine Million Einwohner*innen. Gemessen werden sollen dort nicht nur ultrafeine Partikel, sondern auch Ruß, Quecksilber und Ammoniak (NH3). Das Parlament sprach sich außerdem für bessere Entschädigungsmöglichkeiten aus, wenn Werte überschritten wurden und Bürger*innen deshalb geschädigt wurden.

Der Rat wird seine Position voraussichtlich im Dezember vorlegen, danach können Trilogverhandlungen beginnen.

Umwelt- und Gesundheitsorganisationen begrüßten den Beschluss für sauberere Luft, kritisierten aber die zeitliche Verzögerung im Vergleich mit den WHO-Leitlinien. Diese Verschiebung werde „schwerwiegende Folgen für die Gesundheit aller“ haben. Jedes Jahr verursache die Luftverschmutzung in der EU 300.000 vorzeitige Todesfälle. Sie sei auch für mehr als 1.200 vorzeitige Todesfälle pro Jahr bei Personen unter 18 Jahren verantwortlich (EEA-Studie).

Dr. Ebba Malmqvist vom Air Pollution & Climate Secretariat (AirClim) sagte, dass das Luftholen in einer modernen Gesellschaft „nicht mit dem Risiko verbunden sein [darf], giftige Luft einzuatmen und Asthma und Krebs zu entwickeln“. Verzögerungstaktiken der umweltverschmutzenden Industrien zur Gewinnmaximierung auf Kosten der Gesundheit sollten ein Relikt der Vergangenheit sein.

Umwelt- und Gesundheitsverbände wie das Europäische Umweltbüro (EEB) oder HEAL hatten sich eine Woche vor der Abstimmung mit einem offenen Brief an das EU-Parlament gewandt. Vorzeitige Todesfälle und gesundheitliche Belastungen durch chronische Krankheiten wie die chronische obstruktive Lungenerkrankung (COPD) und Asthma, Herzkrankheiten, Schlaganfälle und Krebs gelte es, mit strengeren Vorschriften verhindern.

Bereits im Juli hatte der Copernicus Atmosphere Monitoring Service (CAMS) seinen Zwischenbericht über Luftverschmutzung in Europa veröffentlicht. [jg]

EU-Parlament zu Luftverschmutzung: Strengere Grenzwerte, um bis 2050 verschmutzungsfrei zu sein

EEB et al.: Parliament Votes For Cleaner Air, But WHO Alignment Is Delayed

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