Fitness-Check von Chemikalien: Nein danke!

Ein Zusammenschluss von elf europäischen Umweltorganisationen hat die EU-Kommission stark für den anlaufenden Fitness-Check der Chemikalienregulierung – das Chemikalienregister REACH ausgenommen – kritisiert. Sie fordern die Kommission in einem Brief auf, den Prozess abzubrechen.

Stattdessen solle die Kommission zuerst einen Strategieplan veröffentlichen, um das ganze Vorgehen transparenter zu machen. Es sei weder das Ziel noch der Rahmen des regulatorischen Fitness-Checks vorher abgesteckt worden. Dies würden allerdings die Leitlinien für bessere Rechtsetzung verlangen, stellt das Bündnis unter Federführung des Europäischen Umweltbüros (EEB) fest.

Die NGOs werfen der Kommission vor, die REFIT-Bestrebungen einseitig zugunsten der chemischen Industrie auszurichten. In einem Hintergrundpapier der Kommission, das sie mit unbekannten Interessenvertreter*innen erstellt hat, seien keinerlei Bestrebungen zu erkennen, Vorteile einer Chemikalienregulierung für die Gesundheit von Mensch und Natur wertzuschätzen. Hauptintention sei hingegen die regulatorischen Belastungen für die Industrie zu senken, so das Bündnis in seinem Brief.

Eine öffentliche Online-Konsultation zum Fitness-Check der Chemikalienregulierung ist noch bis zum 27. Mai offen. [es]

Brief des NGO-Bündnisses (engl.)