Abfall

EU-Parlament: Bio-Plastik ist keine Lösung

13.09.2018

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments haben heute ihre Erklärungen zur Plastikstrategie und zu Chemikalien in Sekundärrohstoffen verabschiedet. Sie fordern die EU-Kommission auf, ehrgeiziger voranzugehen.

597 von 637 Parlamentarier*innen sprachen sich für den Beschluss zur Plastikstrategie von Berichterstatter Mark Demesmaeker (EKR, Belgien) aus. Dieser beinhaltet einige Forderungen, die über den Vorschlag der EU-Kommission hinausgehen. So sieht er neue Standards und Definitionen für Bioabbaubarkeit und Kompostierfähigkeit, Anreize, um Plastikmüll im Meer einzusammeln, und ein vollständiges Verbot von oxo-abbaubarem Plastik bis 2020 vor. Oxo-abbaubare Kunststoffe sind nicht biologisch abbaubar, sondern zerfallen in Mikroplastik. Die Abgeordneten sprachen sich auch für ein Verbot von Mikroplastik in Kosmetik- und Reinigungsprodukten bis 2020 aus. Qualitätsstandards für recyceltes Plastik sollen dafür sorgen, dass ein einheitlicher und stabiler Markt für sekundäre Kunststoffe entsteht.

Die Umweltschutzorganisation Friends of the Earth Europe begrüßte die Verbotsforderung von Bioplastik, kritisierte jedoch fehlende Maßnahmen gegen die Verschmutzung durch Kunststoffgranulate. Sie fordert außerdem stärkere wirtschaftliche Anreize, um die Produktion und den Verbrauch von Plastikprodukten zu reduzieren.

Im Anschluss an die Plastikstrategie stimmten die Abgeordneten mit 414 zu 213 Stimmen dem Bericht zur Schnittstelle zwischen Abfall-, Chemikalien- und Produktrecht zu. Darin fordern sie, dass giftige Chemikalien in Sekundärrohstoffen verboten werden. Nur so könne es gelingen, einen stabilen und sicheren Markt für recycelte Kunststoffe aufzubauen.

Die Europäische Kommission stellte die Plastikstrategie im Januar vor. Im Mai präsentierte sie als erste Maßnahme der Strategie eine Richtlinie gegen bestimmte Einwegplastikprodukte, die derzeit in den anderen Institutionen diskutiert wird (siehe EU-Umweltnews vom 29.05.). [km]

Bericht zur Plastikstrategie

Bericht zur Schnittstelle zwischen Abfall-, Chemikalien- und Produktrecht

Pressemitteilung Friends of the Earth Europe