EU-Wettbewerb: für mehr Energieeffizienz auf der Schiene und bei Kraft-Wärme-Kopplung

Die EU-Wettbewerbskommission hat deutsche Förderregelungen für energieeffiziente Eisenbahntechnologien sowie für effiziente Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen genehmigt.

Kraft-Wärme-Kopplung (KWK): Die EU-Kommission hat am Mittwoch die von Deutschland geplante Ermäßigung der EEG-Umlage für die Eigenversorgung durch hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Diese Maßnahme werde nach Ansicht der Kommission energieeffiziente Kraft-Wärme-Kopplung fördern, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verzerren.

Schienenverkehr: Die Bundesregierung brachte im Januar dieses Jahres eine Regelung zur Förderung energieeffizienter Technologien auf den Weg. Zwischen 2018 und 2022 stellt der Bund insgesamt 500 Millionen Euro bereit. Die Regelung sieht vor, dass Eisenbahnunternehmen, die im elektrischen Schienenverkehr tätig sind, bis zu 50 Prozent aller Kosten für Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz erstattet bekommen können. Die Kommission ist der Ansicht, dass die Regelung Vorteile für Umwelt und Mobilität bringt, da sie den im Vergleich zum Straßengüterverkehr weniger umweltbelastenden Schienenverkehr fördert. Die Kommission stellt auch fest, dass die Maßnahme für eine Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene angemessen und erforderlich sei. Deshalb verletze die Maßnahme die EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen nicht. [aw]

EU-Kommission zur KWK-Förderung 
EU-Kommission zu Schienenverkehr