Naturschutz & Biodiversität

EU-Kommission soll Natura-2000-Gebiete in Bulgarien schützen

10.07.2018

Mehrere Europaabgeordnete haben in einem Brief EU-Umweltkommissar Karmenu Vella aufgefordert, sich für den Schutz des Pirin-Nationalparks und der Kresna-Schlucht in Bulgarien einzusetzen.

Beide Gebiete sind Teil des Natura-2000-Netzes und somit durch EU-Recht geschützt. Vella solle Druck auf die bulgarische Regierung ausüben, beide Schutzgebiete unberührt zu lassen. Bulgarien strebt an, den Management-Plan von Pirin dahingehend zu ändern, dass Baumaßnahmen und Abholzungen erlaubt würden. Ein Skigebiet soll damit vergrößert werden (EU-News vom 30.01.2018).

Durch die Kresna-Schlucht soll die Strouma-Autobahn gebaut werden (EU-News vom 08.06.2018). Nach Ansicht der Abgeordneten ließe sich eine Alternativroute außerhalb der Schlucht erschließen, die von der EU-Kommission bereits genehmigt wurde. Es sei „höchste Zeit für die Kommission“ einzuschreiten. Denn ein bulgarisches Gericht hatte kürzlich den Bau mitten durch das Natura-2000-Gebiet für rechtens erklärt.

Abschließend fordern die Abgeordneten, dass die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Bulgarien wegen Missachtung europäischen Umweltrechts einleitet.

Unterzeichner*innen des Briefs sind Sirpa Pietikainen (EVP), Svetoslav Malinov (EVP), Jo Leinen (S&D), Mark Demesmaeker (EKR), Catherine Bearder (ALDE), Merja Kyllonen (KVEL/NGL), Ska Keller und Rebecca Harms (Grüne/EFA) sowie Eleonora Evi (EFDD).

Der WWF begrüßte den Appell an die Kommission. Diese müsse unverzüglich handeln. In ihrer Rolle als „Hüterin der Verträge“ müsse sie der bulgarischen Regierung und allen übrigen EU-Staaten klarmachen, dass diese das EU-Umweltrecht nicht einfach ignorieren können. [aw]

Brief der Europaabgeordneten 
Reaktion WWF EU