"Gedächtnis wie ein Goldfisch" - Oceana kritisiert Fischereiausschuss
Einen "Schlag gegen die nachhaltige Fischerei im Atlantik" hat der Fischereiausschuss im EU-Parlament (PECH) aus Sicht der Meeresschutzorganisation Oceana mit seiner Abstimmung am 9. Oktober über den Mehrjahresplan für die Fischbestände in den westlichen Gewässern geliefert. Auch die Umweltrechtsorganisation ClientEarth protestierte gegen eine Fristverschiebung für die Erreichung des 2020-Ziels für eine nachhaltige Fischerei.
Der PECH habe für einen Rückschritt bei der nachhaltigen Bewirtschaftung der Fanggründe von acht großen Fischereinationen gesorgt und die rechtlichen Verpflichtungen für eine nachhaltige Fischerei bis 2020 im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik der EU glatt übersehen. Lasse Gustavsson von Oceana sagte: "Einige Abgeordnete scheinen das Gedächtnis eines Goldfisches zu haben." Man könne nicht an einem Tag von "Nachhaltigkeit" sprechen und dann keine Konsequenzen bei den Entscheidungen für langfristige Pläne ziehen, die dafür tatsächlich etwas bewirken könnten. Die Verpflichtung für eine nachhaltige Bewirtschaftung der Fischbestände bis 2020 sei seit 2014 gesetzlich vorgeschrieben. Aber im bisherigen Tempo werde dieses Ziel nicht erreicht - zulasten der WählerInnen, die ein besseres Management der Meere und der Fischerei wünschen.
Der abgestimmte Vorschlag des französischen Berichterstatters Alain Cadec wird nach Angaben von Oceana schwache Bestimmungen einführen, darunter eine mögliche Fristverlängerung bis 2023, um sicherzustellen, dass alle EU-Gewässer nachhaltig gefischt werden. Dies stehe nicht nur im Widerspruch zur Gemeinsamen Fischereipolitik der EU, sondern setze auch ungleiche Wettbewerbsbedingungen und sei ungerecht für Fischer aus anderen Regionen, die sich an das Gesetz halten. Zu den weiteren schlechten Maßnahmen gehöre eine sogenannte "Sunset-Klausel", die es ermöglicht, den Plan nach mehreren Jahren auslaufen zu lassen, wodurch die Fischer in einem rechtlichen Schwebezustand sind. Es gebe außerdem kritikwürdige Ausnahmeregelungen. Einige Änderungsanträge, die die Abgeordneten angenommen haben, seien widersprüchlich und machen den Bericht daher inkohärent und widersprächen dem derzeitigen Rechtsrahmen, kritisierte Oceana. [jg]
EU-Parlamentsausschuss für Fischerei: Procedure File und Tagesordnung Sitzung 08./09.10.2018
