Klima & Energie

Ranking: Wie halten es EU-Abgeordnete mit dem Klimaschutz?

17.04.2019

Was Kandidat*innen zur Europawahl versprechen, ist das Eine. Wie sie im Parlament in Sachen Klima- und Energiepolitik tatsächlich abstimmen, deckt das Klimaranking des Climate Action Networks Europe auf.

Am Mittwoch veröffentlichte CAN Europe ein sogenanntes Scoreboard, das die Europaabgeordneten, die Fraktionen des EU-Parlaments und die Parteien aller EU-Mitgliedstaaten in einer Rangliste zusammenfasst – je nachdem, ob sie klimafreundliche „Verteidiger“, „Zögernde“ oder klimaunfreundliche „Dinosaurier“ sind.

Nur die Grüne/EFA-Fraktion (85 Prozent), die Europäischen Linken (GUE/NGL) (66,5 Prozent) sowie die europäischen Sozialdemokrat*innen (S&D-Fraktion) (61 Prozent) schneiden gut ab.

Als zögerlich bewertet das Ranking die EFDD-Fraktion (Europa der Freiheit und direkten Demokratie) mit knapp 41 Prozent und die ALDE-Fraktion (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa) mit 38 Prozent.

Bremser in Sachen Klimaschutz sind die fraktionslosen Abgeordneten (24 Prozent), die ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit) mit rund 15 Prozent sowie die europaskeptischen Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) mit mageren 10 Prozent. Auch die derzeit größte Fraktion im EU-Parlament, die konservative Europäische Volkspartei (EVP), erreicht nur 14 Prozent.

Ein ähnliches Bild ergibt sich für Deutschland: So haben die Unionsparteien CDU und CSU in den vergangenen fünf Jahren gegen einen konsequenten Klimaschutz gestimmt. Auch die FDP schneidet sehr schlecht ab (14 Prozent). Im guten Mittelfeld finden sich die Linken mit 59 Prozent und die Sozialdemokraten mit 63 Prozent. Spitzenreiter sind Bündnis 90/Die Grünen, die in 88 Prozent der gewerteten Abstimmungen für konsequenten Klimaschutz stimmten.

Die Rangliste für Deutschland erstellte CAN Europe in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Naturschutzring (DNR).

DNR-Präsident Kai Niebert kommentierte: „Wir waren über die Eindeutigkeit der Ergebnisse selbst überrascht. Denn das Ranking zeigt: Für den Klimaschutz macht es einen großen Unterschied, wer im Europäischen Parlament sitzt. Die Europawahl Ende Mai ist entscheidend dafür, ob und wie wir es schaffen, die Erderwärmung zu stoppen.“

Wie die Lage in den anderen EU-Mitgliedstaaten aussieht, können Sie im vollständigen Klimaranking nachlesen. [aw]

Vollständiges Klimaschutzranking   
Reaktion DNR   
Klimaschutzranking deutscher EU-Abgeordneter