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Ausschüsse im EU-Parlament haben ihre Vorsitzenden bestimmt

11.07.2019

Am Mittwoch haben die Ausschüsse im EU-Parlament ihre Vorsitzenden und Stellvertreter*innen für die nächsten zweieinhalb Jahre gewählt. Der Deutsche Nobert Lins (EVP) leitet nun den Agrarausschuss.

Insgesamt haben fünf deutsche Abgeordnete den Vorsitz eines Ausschusses übernommen. Zwölf Deutsche wurden stellvertretende Vorsitzende. Damit sind deutsche Abgeordnete im Vorsitz von 13 der 20 Ausschüsse und zwei Unterausschüsse des EU-Parlaments vertreten.

Vorsitzender des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI) wurde der deutsche CDU-Abgeordnete Norbert Lins (Europäische Volkspartei, EVP). Er ist seit 2014 Abgeordneter im EU-Parlament, schneidet jedoch im DNR-Umweltcheck für ehrgeizige Klima- und Energiepolitiken mit „sehr schlecht“ ab. Seine Stellvertreter sind der Portugiese Francisco Guerreiro von der Fraktion der Grünen und der rumänische Abgeordnete Daniel Buda (ebenfalls EVP).

Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) wurde der Franzose Pascal Canfin von der liberalen Fraktion Renew Europe. Von 2009 bis 2012 gehörte er schon einmal dem EU-Parlament an. Danach war er als Minister für Entwicklung im französischen Außenministerium tätig, bevor er 2016 Geschäftsführer beim WWF Frankreich wurde. Seine Stellvertreter*innen sind der Niederländer Bas Eickhout (Grüne/EFA), der Brite Seb Dance (S&D), der Rumäne Cristian-Silviu Buşoi (EVP) und die Niederländerin Anja Hazekamp (GUE/NGL).

Im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) wurde die Rumänin Adina-Ioana Vălean zur Vorsitzenden gewählt, die zuletzt als Vorsitzende des ENVI-Ausschusses tätig war. Ihre Stellvertreter*innen sind der polnische EKR-Abgeordnete Zdzisław Krasnodębski, der Däne Morten Petersen (Renew Europe), die Italienerin Patrizia Toia (S&D) und die spanische S&D-Abgeordnete Lina Galvez Muñoz.

Der Brite Chris Davies von der liberalen Fraktion Renew Europe ist neuer Vorsitzender des Fischereiausschusses (PECH). Seine stellvertretenden Vorsitzenden sind der Niederländer Peter van Dalen (EVP), der Däne Søren Gade (Renew Europe), der Italiener Giuseppe Ferrandino (S&D) und die Portugiesin Cláudia Monteiro de Aguiar (EVP).

Die Grünen-Abgeordnete Karima Delli aus Frankreich wurde erneut zur Vorsitzenden im Ausschuss für Verkehr und Tourismus (TRAN) gewählt. Ihre Stellvertreter sind der schwedische S&D-Abgeordnete Johan Danielsson, der deutsche EVP-Abgeordnete Sven Schulze, der ungarische S&D-Abgeordnete István Ujhelyi und der deutsche Renew-Abgeordnete Jan-Christoph Oetjen.

Darüber hinaus haben vier weitere deutsche Abgeordnete den Vorsitz in einem Ausschuss übernommen. Der frühere niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) wurde erneut zum Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten (AFET) gewählt. Bernd Lange, stellvertretender Vorsitzender der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, wurde erneut zum Vorsitzenden des Ausschusses für internationalen Handel (INTA) gewählt. Er sitzt bereits seit 1994 im Europäischen Parlament und ist seit 2014 Vorsitzender des INTA-Ausschusses. Monika Hohlmeier (CSU), ehemalige bayerische Staatsministerin für Unterricht und Kultus, ist nun Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses (CONT). Sabine Verheyen (CDU) wurde Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung (CULT), in welchem sie seit 2009 Mitglied ist. [st/aw]

ENVI   
AGRI  
ITRE   
PECH   
TRAN  

DNR-Umweltcheck EP