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Die neue EU-Kommission: So geht es weiter

07.11.2019

Die drei Nachzügler*innen für von der Leyens Team stehen fest. Wenn ab jetzt alles glattgeht, könnte die neue EU-Kommission am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Es liegen aber noch einige Stolpersteine auf dem Weg.

Neue Kandidat*innen

Aus Frankreich soll der frühere Finanzminister unter Chirac, Thierry Breton, den Job des Kommissars für Industrie und Binnenmarkt übernehmen. Emmanuel Macron hatte den Manager vorgeschlagen, nachdem die ursprüngliche Kandidatin Sylvie Goudard mit deutlicher Mehrheit vom EU-Parlament abgelehnt worden war.

Für Ungarn schickt von der Leyen den nachnominierten Olivér Várhelyi ins Rennen, dessen Nominierung sie vergangene Woche bestätigte. Es steht jedoch noch nicht fest, welches Ressort der derzeitige Leiter der ungarischen Vertretung in Brüssel erhalten soll.

Die bisherige Vorsitzende des Industrieausschusses des EU-Parlaments soll indes die neue Kommissarin aus Rumänien werden: Adina-Ioana Vălean wurde in dieser Woche als Kandidatin von von der Leyen bestätigt. Wird sie von den Abgeordneten bestätigt, wird sie das Amt der Kommissarin für Transport übernehmen.

Da der Brexit noch einmal verschoben wurde und Großbritannien zum Amtsantritt der neuen EU-Kommission mit hoher Wahrscheinlichkeit noch Unionsmitglied sein wird, soll nun auch Boris Johnson noch Kandidat*innen für einen Kommissionsposten präsentieren. Von der Leyen bat den britischen Premier in einem Brief, bis spätestens Montag Namen vorzuschlagen, darunter mindestens eine weibliche Kandidatin.

Zeitplan

Ob tatsächlich noch ein*e Kandidat*in aus London nach Brüssel geschickt wird, bleibt abzuwarten. Laut Plänen des EU-Parlaments wird der Rechtsausschuss (JURI) sich am 12. November zusammensetzen, um mögliche Interessenskonflikte der Kandidat*innen aus Frankreich, Ungarn und Rumänien zu untersuchen. Die Anhörungen der Nominierten sollen am 14. November starten und am 19. November von den Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse bewertet werden. Falls zu dem Zeitpunkt kein weiterer Diskussionsbedarf besteht, könnte es in der Plenarsitzung am 27. November zur endgültigen Abstimmung des EU-Parlaments über die neue Kommission kommen. Stimmen die Abgeordneten der neuen Exekutive dann zu, stünde einem Amtsantritt am 1. Dezember nichts mehr im Wege.

Damit das klappt, darf in den Anhörungen jedoch nichts mehr schiefgehen. Sollten Zweifel an den neuen Kandidat*innen aufkommen, könnte sich der Prozess noch einmal nach hinten verschieben. [km]

Meldung zur rumänischen Kandidatin bei Euractiv
Meldung zu Frankreichs Kandidat bei Zeit online
Überblick über alle designierten Kommissar*innen
Meldung Brief an Johnson bei Politico