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Besetzung steht: Neue Ausschüsse im EU-Parlament

10.07.2020

c. Pixabay

ANIT, AIDA, BECA, INGE und FISC sind nicht etwas die Top Five beliebter Vornamen, sondern die Abkürzungen für die fünf neu eingesetzten Ausschüsse im EU-Parlament. Es geht um Tiertransporte, Krebsbekämpfung, künstliche Intelligenz und mehr. Auf der Plenarsitzung im Juni hatten die Abgeordneten beschlossen, einen neuen ständigen Unterausschuss, einen Untersuchungsausschuss und drei Sonderausschüsse einzuberufen. Nun steht die Besetzung und die DNR-EU-Koordination hat die deutschen Mitglieder für Sie zusammengefasst.

Untersuchungsausschuss im Zusammenhang mit dem Schutz von Tieren beim Transport (ANIT)

30 Mitglieder, davon 8 Abgeordnete aus der EVP, 6 von S&D, 4 Renews, 3 EKR, 3 Grüne/EFA, 3 ID, 2 GUE/NGL und eine fraktionslos.

Deutsche Mitglieder sind Marlene Mortler (EVP), Maria Noichl (S&D) und Sylvia Limmer (ID).

Sonderausschuss zu künstlicher Intelligenz im digitalen Zeitalter (AIDA)

33 Mitglieder, davon 9 Abgeordnete aus der EVP, 7 aus der S&D-Fraktion, 5 Renew, 3 ID, 3 Grüne/EFA, 3 EKR, 2 GUE/NGL, 1 fraktionslos.

Deutsche Mitglieder sind Axel Voss (EVP), Birgit Sippel (S&D), Svenja Hahn (Renew), Alexandra Geese (Grüne/EFA) und Christine Anderson (ID).

Sonderausschuss zu Krebsbekämpfung (BECA)

33 Mitglieder, davon 9 Abgeordnete aus der EVP, 7 S&D, 5 Renew, 3 ID, 3 Grüne/EFA, 3 EKR, 2 GUE/NGL, 1 fraktionslos.

Deutsches Mitglied ist Peter Liese (EVP).

Sonderausschuss zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation (INGE)

33 Mitglieder, davon 9 aus der EVP, 7 S&D, 5 Renew, 3 ID, 3 Grüne/EFA, 3 EKR, 2 GUE/NGL, 1 fraktionslos.

Deutsche Mitglieder: Sabine Verheyer (EVP), Viola von Cramon-Taubadel (Grüne/EFA), Nicolaus Fest (ID).

Unterausschuss für Steuerfragen (FISC)

30 Mitglieder, davon 8 Abgeordnete aus der EVP, 6 von S&D, 4 Renews, 3 EKR, 3 Grüne/EFA, 3 ID, 2 GUE/NGL und eine fraktionslos.

Deutsche Mitglieder: Markus Ferber (EVP), Sven Giegold (Grüne/EFA), Martin Schirdewan (GUE/NGL).

Hintergrund, weitere Schritte und Dauer des Einsatzes

Die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden jedes Ausschusses werden auf den konstituierenden Sitzungen im September bestimmt. Jeder Sonderausschuss besteht aus 33 Mitgliedern, während der Unterausschuss und der Untersuchungsausschuss jeweils 30 Mitglieder haben. Die Mitglieder dieser Ausschüsse werden von den Fraktionen gewählt. Jeder Fraktion wird eine Anzahl von Sitzen zugewiesen, die im Verhältnis zur Zahl ihrer Abgeordneten im gesamten EU-Parlament steht.

Nach den Geschäftsordnungen des Parlaments darf die Amtszeit eines Sonderausschusses (Artikel 207) zwölf Monate nicht überschreiten, es sei denn, das Parlament verlängert diese Amtszeit nach Ablauf dieser Frist. Die Amtszeit eines Untersuchungsausschusses (Regel 208) beträgt ebenfalls zwölf Monate und kann zweimal um drei Monate verlängert werden. Die Amtszeit eines Unterausschusses (Artikel 212) ist unbefristet. Sonderausschüsse, Untersuchungsausschüsse und Unterausschüsse können keine Gesetzestexte annehmen. [jg]

Die vollständigen Listen finden Sie hier

Pressemitteilung des EU-Parlaments