Chemikalien kompakt: Luftstandards für die Chemieindustrie, neue REACH-Kandidaten, Bewertung der ECHA
Etwa 5.500 Anlagen der chemischen Industrie müssen in den nächsten Jahren sauberer werden. Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) stufte weitere Stoffe als besonders besorgniserregend ein. Das Europäische Umweltbüro (EEB) formulierte Ziele für die europäische Chemikalienpolitik 2021.
Neue Standards für Chemieanlagen beschlossen
Vergangene Woche einigte sich die zuständige technische Arbeitsgruppe nach zweiwöchigen Verhandlungen auf neue Umweltstandards zur Vermeidung von Emissionen aus der chemischen Industrie. Die Standards enthalten unter anderem neue Grenzwerte für 29 Luftschadstoffe, darunter flüchtige organische Verbindungen. Diese neuen Referenzdokumente für die beste verfügbare Technik (BVT) für die Abgasbehandlung im Chemiesektor (WGC BREF) müssen innerhalb von vier Jahren umgesetzt werden.
Der europäische Umweltdachverband EEB hatte vor Abschluss der Verhandlungen vor zu vagen Formulierungen gewarnt (siehe EU-News vom 24.06.2021). Aliki Kriekouki, Verhandlungsleiterin für das EEB, begrüßte zwar die Fortschritte bei der Minderung diffuser Emissionen. Andererseits bedaure sie, dass „das Konzept der Massenstromschwellenwerte für kanalisierte Emissionen im endgültigen Text weiterhin beibehalten wird.“ Unklare Bestimmungen zu diesen Schwellenwerten könnten zu einem „Deregulierungschaos“ führen, warnte sie. Insgesamt blieben die neuen Umweltstandards hinter den Zielen des Green Deal zurück, erklärte das EEB.
Acht neue Einträge auf der Kandidatenliste
Acht weitere Stoffe oder Stoffgruppen gelten seit diesem Donnerstag als besonders besorgniserregend (substance of very high concern, SVHC) und sind nun Kandidaten für eine mögliche Zulassungsbeschränkung in der EU. Aufgrund ihrer gefährlichen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt fügte die ECHA diese Stoffe, die unter anderem in Kosmetik und Textilien oder als Lösungs- oder Flammschutzmittel verwendet werden, der REACH-Kandidatenliste hinzu. Unternehmen müssen die europäische Behörde ab jetzt darüber informieren, wenn sie diese Stoffe verwenden. Die Kandidatenliste enthält nun 219 Chemikalien.
Zehn neue Tests für die ECHA
Nach wie vor gebe es bei der Umsetzung der EU-Chemikalienverordnung REACH Verbesserungsbedarf, erklärte das EEB in dieser Woche. Der Dachverband forderte die ECHA auf, die demokratischen und ökologischen Prinzipien, die der Verordnung zugrunde liegen, in diesem Jahr bei der Prüfung, Bewertung und Zulassung von Stoffen besser zu beachten. Neben dem Vorsorge- und dem Verursacherprinzip müsse die Behörde auch die Übertragung der Beweislast auf die Industrie sowie die Einhaltung der Regel „keine Daten, kein Markt“ in diesem Jahr besser anwenden, forderte das EEB. Auch bei der Substitution durch sichere Stoffe oder Technologien und der Transparenz der Chemikalienbewertung sieht der Umweltverband noch Verbesserungsbedarf.
Im März hatte das EEB seine Bewertung der zehn Tests für 2020 veröffentlicht. Demnach habe die ECHA im vergangenen Jahr „gute Fortschritte“ darin gemacht, ihre Entscheidungsfindungsprozesse und Datenbanken transparenter zu gestalten. Die Bewertung sozio-ökonomischer Auswirkungen von Stoffen stelle nach wie vor die „größte Hürde“ in der Arbeit der Behörde dar (siehe EU-News vom 9.3.). [km]
EU Science Hub: New EU environmental norms for the chemical industry
EEB: New EU environmental standards for chemical industry fall short of Green Deal ambition
