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EU braucht endlich klaren Plan für Umgang mit Schadstoffen
EU-News | 14.11.2019
#Kreislaufwirtschaft #Chemikalien

EU braucht endlich klaren Plan für Umgang mit Schadstoffen

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© pixabay

Hormongifte aus unserem Alltag verbannen, nur sauberes Recycling erlauben und eine langfristige Chemikalienstrategie vorlegen: Diese und weitere Maßnahmen müssen aus NGO-Sicht mindestens im angekündigten Green Deal der EU-Kommission enthalten sein.

NGO-Forderungen zur Chemikalienpolitik im Green Deal

Die Juncker-Kommission hat es bis zuletzt nicht geschafft, ab Dezember liegt die Aufgabe beim neuen Team um Ursula von der Leyen: Das Entwickeln einer EU-Strategie für eine nicht-giftige Umwelt, die seit einem Jahr überfällig ist. Grundsätzlich müsse die neue Exekutive endlich einen Plan vorlegen, wie sie gegen die zunehmende Gefahr durch Schadstoffe für die menschliche Gesundheit und die Umwelt vorgehen wolle, erklärten 24 Organisationen in einem Brief an von der Leyen, Kommissionsvizepräsident Timmermans und den designierten Umweltkommissar Sinkevicius. Die in den letzten Jahren durchgeführten Studien und Bewertungen hätten eindeutig gezeigt, an welchen Stellen Handlungsbedarf bestehe. Nun sei es an der Zeit entsprechend zu handeln.

Neben der Strategie für eine nicht-giftige Umwelt und einem übergreifenden Rahmen für die europäische Chemikalienpolitik bis 2030 müsse die Kommission auch klarmachen, wie sie giftige Stoffströme verhindern will. Eine Strategie für eine saubere Kreislaufwirtschaft müsse sicherstellen, dass nur Material ohne giftige Inhaltsstoffe recycelt und weiter im Kreislauf behalten wird. Ohne weiteren Verzug müsse die neue Kommission zudem dafür sorgen, dass besonders gefährliche Stoffgruppen wie endokrine Disruptoren, Nanomaterialien und Quecksilber aus unserem Alltag verschwinden. Auch darüber hinaus gibt es viel zu tun: Mehr Transparenz über Inhaltsstoffe entlang der gesamten Lieferkette, eine stärkere Förderung von Innovationen und alternativen Stoffen und eine effizientere REACH-Verordnung sind nur einige von vielen Maßnahmen, die die Gefahr durch Schadstoffe im Alltag und in der Umwelt reduzieren könnten. Im Anhang ihres Briefs erklären die Umwelt- und Gesundheitsorganisationen ausführlich, welche Maßnahmen dringend notwendig sind. Ein Aktionsplan bietet zudem einen Überblick über alle Maßnahmen mit konkreten Zeithorizonten.

Kreislaufwirtschaft als Haupttreiber für Green Deal

Dass der Green Deal weitreichende Maßnahmen für die Förderung einer Kreislaufwirtschaft enthalten wird, bestätigte ein hochrangiger Kommissionsbeamter diese Woche bei einer Veranstaltung. Pläne für ein zweites Kreislaufwirtschaftspaket lägen demnach bereits in der Schublade und könnten kurz nach Amtsantritt der EU-Kommission veröffentlicht werden. Die neuen Maßnahmen für einen schonenderen Umgang mit Ressourcen sollen in großem Maße dazu beitragen, die EU bis 2050 treibhausgasneutral zu machen. [km]

NGO-Brief: A chemicals strategy as part of the European Green Deal: time to deliver
Anhang: Towards a non-toxic environment – NGO chemical policy asks for the new commission
Meldung zu Kreislaufwirtschaft im Green Deal bei Euractiv

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