Plastiksteuer soll europäisches Müllproblem lösen
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat im Rahmen der EU-Finanzplanung vorgeschlagen, eine europäische Plastiksteuer einzuführen. Diese soll das Plastikmüllaufkommen in Europa reduzieren und den EU-Haushalt stärken.
Die Plastiksteuer ist eine der Maßnahmen, mit denen der Haushaltskommissar den Wegfall der britischen Beiträge im Finanzrahmen nach 2020 ausgleichen will. Gleichzeitig soll die Steuer die Gesamtmenge an Plastik in der Umwelt reduzieren. Insbesondere aufgrund des von China erhobenen Importstopps für Plastikmüll, der seit Anfang des Jahres gilt, müsse Europa eine Lösung für das viel zu hohe Plastikmüllaufkommen finden.
Umweltorganisationen äußerten sich dem Vorschlag gegenüber positiv. Leif Miller, Bundesgeschäftsführer des Naturschutzbundes NABU, betont jedoch, wie wichtig die konkrete Ausgestaltung einer solchen Steuer in Bezug auf recyceltes Plastik ist: „Ein ökologischer Erfolg kann eine solche Steuer aber nur werden, wenn es keine oder ermäßigte Steuersätze auf recyceltes Plastik gibt, das in Produkten verarbeitet wird. So wird das Recycling auch wirtschaftlich attraktiver, da Produzenten stärker nach günstigeren recycelten Kunststoffen nachfragen.“
Wie eine solche Steuer genau aussehen soll, ob sie von Herstellern oder Verbrauchern gezahlt wird und wie recycelte Stoffe behandelt werden sollen, klärte Oettinger noch nicht. Die Kommission wird sich in den nächsten Monaten mit der Idee befassen und im Mai entscheiden, ob sie eine Plastiksteuer vorschlagen wird. [km]
