Artikel im Rundbrief I/19 des Forums Umwelt & Entwicklung

Gewässerschutz Made in Europe

"Nicht die EU-Richtlinien sind das Problem, sondern ihre verschleppte Umsetzung auf nationaler Ebene", schreibt Ilka Dege, Koordinatorin für Biodiversitätspolitik beim Deutschen
Naturschutzring

Seit Jahren kommt Deutschland umweltpolitisch nur durch den Druck der Gesetzgebung der Europäischen Union (EU) voran. Aktuelles Beispiel: Deutschland muss das Düngerecht nachbessern, um die EU-Nitratrichtlinie (Nitrat-RL) einzuhalten und Wasser, Luft sowie Böden vor Nitrat-Überschüssen aus der Landwirtschaft zu schützen. Auch die EG-Wasserrahmen-Richtlinie (WRRL) setzt hohe Ziele und viele Mitgliedstaaten unter Druck, mehr für den Gewässerschutz zu tun. Doch solange Ausnahmen in der Umsetzung die Regel bleiben, kann die EU-Gesetzgebung noch so ambitioniert sein. Es braucht mehr Anstrengungen in den Mitgliedstaaten.