Stärkung des Wirtschaftsstandortes durch Leitmärkte für emissionsarme Produkte

Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD wird die strategische Bedeutung der heimischen
Stahlindustrie ebenso wie die zentrale Rolle eines leistungsfähigen Schienenverkehrs für den
Wirtschaftsstandort Deutschland hervorgehoben. Beides ist mit Blick auf die Resilienz, die
Wettbewerbsfähigkeit und den Weg in die Klimaneutralität unseres Landes von höchster
Relevanz.

Investitionen in unsere Bahninfrastruktur, die mit zunehmend emissionsarmen
Grundstoffen aus Deutschland und der EU realisiert werden, zahlen auf all diese Punkte ein.
Durch geeignete politische Rahmenbedingungen, wie die Ausrichtung des Beschaffungs- und
Vergaberechts auf lokale und dadurch resiliente Wertschöpfungsketten, kann zudem
jeder öffentlich investierte Euro dreifache Wirkung entfalten: für die Modernisierung der
Infrastruktur, für die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaft mit Sicherung von
Arbeitsplätzen sowie für die Erreichung der Klimaschutzziele. 

Um in einer frühen Marktphase, bis sich emissionsreduzierter Stahl durchgesetzt hat, entsprechende Anreize zu schaffen, sind Leitmärkte für emissionsarme Grundstoffe, die in Deutschland oder der EU produziert werden, notwendig.

Das gesamte Positionspapier gibt es hier.