Steckbrief: Produktpolitik im Europäischen Green Deal

„Nachhaltige Produkte sollen in der Europäischen Union zur Norm werden!“ Mit diesem Versprechen präsentierte die EU-Kommission von Ursula von der Leyen im März 2020 den Neuen Aktionsplan Kreislaufwirtschaft, der den Aktionsplan von 2015 der Vorgänger-Kommission ablösen soll. Der neue Plan legt seinen Fokus darauf, wie Produkte in der EU gestaltet, hergestellt und verwendet werden.

Eine neue EU-Produktpolitik soll dafür sorgen, dass wir nachhaltiger produzieren und konsumieren. Das bedeutet: Der ökologische Fußabdruck von Produkten soll verringert werden, indem Produkte länger genutzt und ihre Bestandteile an ihrem Lebensende konsequent wiederverwertet werden. Das gelingt nur, wenn Produkte einfach wiederver-wendbar, reparierbar und auf Langlebigkeit ausgelegt sind. Um sicherzugehen, dass Materialien wiederverwertet werden können, dürfen außerdem keine Schadstoffe enthalten sein, die ein Recycling verhindern. Auch faire Produktionsbedingungen ohne Umwelt- und Menschenrechtsverletzungen entlang der gesamten Lieferkette sollen zum Standard für Produkte wer-den, die in der EU verkauft werden.

Die EU-Kommission will sich dabei zunächst auf bestimmte Produktgruppen konzentrieren. Neben Elektro- und Elektronikgeräten und darin enthaltenen nicht aufladbaren Batterien und Akkus stehen auch Textilien und Verpackungen im Fokus der neuen Produktpolitik, welche die EU-Kommission durch eine Reihe neuer oder überarbeiteter Gesetze und nicht-legislativer Initiativen umsetzen will.
Dieser Steckbrief liefert einen Überblick über die angekündigten Maßnahmen, fasst zusammen, welche Schwerpunkte die EU-Kommission im Bereich nachhaltige Produkte setzen will und welche Forderungen Umweltverbände an diese neue Produktpolitik formulieren. [km]