Deutscher Naturschutzring

Am heutigen Montag beraten die EU-Agrarminister in Brüssel erneut das Reformpaket zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Die Bundesregierung hat hierfür in ihrer Rolle als Ratspräsidentin einen Vorschlag zur Diskussion für die Mitgliedstaaten vorgelegt. Dabei ist grundsätzlich zu begrüßen, dass Deutschland das Anliegen der EU-Kommission ernst nimmt, die Umweltambition in der GAP zu steigern.

Heute hat die EU-Kommission ihren Maßnahmenkatalog vorgelegt, wie das gestern von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen formulierte Ziel, die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent zu reduzieren, erreicht werden soll.

DNR-Präsident Kai Niebert kommentiert: „Ein Vorschlag der EU-Kommission für eine wasserdichte und ernsthafte Verringerung der Klimagase um mindestens 55 Prozent bis 2030 ist ein sehr wichtiger Schritt in Richtung Klimaschutz. Aber: 55 Prozent Einsparungen müssen auch echte 55 Prozent sein – ohne Taschenspielertricks"

Morgen beginnt vor dem Landgericht in Bozen der Strafgerichtsprozess gegen einen Mitarbeiter des Umweltinstituts München (UIM). Weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des UIM, der Buchautor und Filmemacher Alexander Schiebel sowie sein Verleger vom oekom Verlag sind ebenfalls verklagt worden. Vorgeworfen wird ihnen unter anderem üble Nachrede zum Schaden der Südtiroler Landwirtschaft, weil sie über den hohen Pestizideinsatz in Südtirol und dessen Folgen berichtet haben. Im Raum stehen immense Forderungen nach Schadensersatz.

„Gewässerschutz ist Daseinsvorsorge. Ohne weitere finanzielle und personelle Ressourcen sowie Anpassung von Organisationsstrukturen und Gesetzen können die europäischen Verpflichtungen zum Schutz der Gewässer nicht umgesetzt werden“, erklären der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Deutsche Naturschutzring (DNR), die GRÜNE LIGA, der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und der WWF Deutschland anlässlich des heutigen Gewässerschutzforums der Umweltverbände.

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat sich heute für eine Verringerung der Treibhausgasemissionen um 60 Prozent bis 2030 gegenüber dem Referenzjahr 1990 und für eine deutliche Stärkung des EU-Klimagesetzes ausgesprochen. Damit setzen die EU-Abgeordneten ein richtungsweisendes Signal für die zukünftige EU-Klimapolitik.

DNR-Präsident Kai Niebert kommentiert: „Die Zukunftskommission Landwirtschaft stellt eine wichtige Chance dar, den überfälligen Umbau der Landwirtschaft hin zu einem ökologisch nachhaltigen, klimafreundlichen und für Landwirtinnen und Landwirte zukunftsfähigen System voranzubringen. Eine Diskussion über die Zukunft der Landwirtschaft macht aber nur Sinn, wenn sie auch eine Chance auf Umsetzung hat."

Mehrere deutsche Umweltverbände haben in Abstimmung mit ihren polnischen Partnerverbänden formalen Widerspruch gegen die Entscheidung des Umweltdirektors im polnischen Stettin zur Genehmigung des Oderausbaus eingelegt. Nach Überzeugung der deutschen Umweltorganisationen würden durch den Ausbau wertvolle Naturlandschaften entlang der Grenzoder massiv beeinträchtigt. Mit dem Widerspruch eröffnet sich den Umweltverbänden auch eine Klagemöglichkeit gegen das Projekt.

Der geplante Donau-Oder-Elbe-Kanal stößt bei den Umweltverbänden WWF, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und dem Umweltdachverband DNR auf massive Kritik. Sie fordern einen sofortigen Stopp des geplanten Mega-Projekts in Polen und der Tschechischen Republik, von dessen Auswirkungen auch Deutschland und Österreich betroffen wären. „Die Flüsse Elbe, Oder und Donau miteinander zu verbinden, ist ein naturschutzpolitischer Irrsinn“, erklären die Organisationen übereinstimmend.

DNR-Präsident Kai Niebert kommentiert: „70 Jahre nach der Gründung des DNR ist der Umweltdachverband heute wichtiger denn je angesichts der großen Herausforderungen der Klima- und Biodiversitätskrise. Durch das vielfältige ehrenamtliche und hautamtliche Engagement seiner Mitgliedsorganisationen ist der DNR eine starke Stimme in der Öffentlichkeit und ein Impulsgeber gegenüber der Politik."

21.09.2020 - Trotz der Ankündigung des Südtiroler Landesrats Arnold Schuler, die Klage gegen Karl Bär vom Umweltinstitut München und den Autor Alexander Schiebel zurückzuziehen, geht das Gerichtsverfahren weiter. Der Grund: Beim Prozessauftakt am 15. September fehlten die Vollmachten der mehr als 1.300 Landwirt*innen, die sich der Anzeige angeschlossen hatten. Zuvor hatten zahlreiche Umweltorganisationen sowie der oekom Verlag die Rücknahme der Klage gefordert.

21.09.2020 - Endlich gibt es eine bundesweite Anlaufstelle zur Förderung ehrenamtlichen Engagements. Im Juli hat die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt ihre Arbeit aufgenommen. Schwerpunkte des ersten finanziellen Unterstützungsangebots sind: Digitalisierung, Nachwuchsgewinnung und die Förderung des Ehrenamts und bürgerschaftlichen Engagements in strukturschwachen und ländlichen Räumen.

17.09.2020 - Das Verbändebündnis "Nitratinitiative für eine gewässerschonende Landwirtschaft" hat sich an die Landesumweltministerien gewandt. Der Bundesrat stimmt morgen über den Entwurf einer neuen Verwaltungsvorschrift (AVV) ab. Denn die AVV, die das Grundwasser zukünftig vor zu hohen Nitratwerten schützen soll, ist aus Sicht der Initiative nicht EU-konform. Auch der Umweltdachverband DNR ist Teil der Initiative.

17.09.2020 - Kurz vor den Deutschen Waldtagen protestieren Umweltverbände gegen die Räumung des Dannenröder Waldes. Der NABU zeigt anhand einer Studie den Beitrag der Forstwirtschaft zum Wasserhaushalt. Die dritten Deutschen Waldtage finden vom 18.-20. September statt.

17.09.2020 - Der Entwurf zum Aktionsplan für die prioritären Pfade invasiver Arten und die Managementpläne für weit verbreitete invasive Arten sind zur Kommentierung freigegeben. Es geht um die nationale Umsetzung der entsprechenden EU-Verordnung.

16.09.2020 - Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat Ende August die offene Dialogplattform zur Ackerbaustrategie geschlossen. Die Verbändebeteiligung endete Mitte August. Hier eine Übersicht über A wie Anfang, B wie Beteiligung und C wie Chronologie.

11.09.2020 - Der NABU erinnert an den Beschluss des letzten DDR-Ministerrats von 1990, rund 4,5 Prozent der Landesfläche der DDR als Nationalparks, Biosphärenreservate und Naturparks auszuweisen. Das "Tafelsilber der Deutschen Einheit" muss gut geschützt bleiben.

09.09.2020 - Mit mehr als einem halben Jahr Verspätung liegt nun ein erster Entwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium für die geplante Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vor. Doch das Papier erntet Kritik.

09.09.2020: Das Treffen von Bundesregierung und Industrie zur pandemiebedingten Lage der Autoindustrie ist am Dienstagabend ohne Beschlüsse über Finanzhilfen zu Ende gegangen. Umweltschutzorganisationen äußerten vorab Kritik an möglichen Kaufprämien für Verbrenner und Plug-In-Hybride.

03.09.2020 - Adidas und Puma sollen keine Sportschuhe aus "K-Leder" mehr verkaufen. Das fordert ein Bündnis von Organisationen in Briefen an die Vorstände. Natur- und Tierschutzorganisationen in Europa, Australien und den USA starteten damit eine Kampagne.

20.08.2020 - Insgesamt ist der DNR mit dem von Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner vorgelegten Entwurf nicht zufrieden. Die Chance wurde vertan, wirklich substantielle und zielführende Weiterentwicklungen festzuschreiben, auch wenn einige Regelungen erste Schritte hinsichtlich einer stärkeren Berücksichtigung von Natur- und Tierschutz darstellen.

15.08.2020 - Verbände und Interessenvertreter*innen hatten bis zum 15. August die Möglichkeit, Stellungnahmen zu der im Dezember 2019 vorgelegten Ackerbaustrategie des BMEL abzugeben. Damit die Ackerbaustrategie erfolgreich sein kann, muss schnellstmöglich an einer verbindlichen Umsetzung der benannten Ziele gearbeitet werden. Nur so wird die Bundesregierung die Versprechen aus dem Koalitionsvertrag in der aktuellen Legislaturperiode einhalten können.

01.07.2020 - Die vorgesehene Novelle wird den gesellschaftlichen Anforderungen für eine moderne und nachhaltige städtebauliche Entwicklung nicht gerecht. Es fehlen Standards für flächenschonendes und bodenschützendes Bauen, für Klimaschutz, für den Schutz der biologischen Vielfalt und des Stadtgrüns, für Energieeffizienz und für die Umsetzung der Verkehrswende.

19.06.2020 - Der sogenannte Kastenstand bei der Sauenhaltung ist seit Jahren in der Kritik. Zwölf Organisationen - darunter der Deutsche Naturschutzring - haben Haltungsmöglichkeiten aus Sicht des Tierschutzes zusammengefasst.

16.06.2020 - Ein Eckpunktepapier für gesunde Böden als Basis für Naturschutz und Landbau beschreibt fachliche Grundlagen zur Verbesserung der Bodenqualität. Humusaufbau, Bodenstruktur, Bodenleben, Erosionsschutz und Erhalt natürlicher Bodenfruchtbarkeit sind Kernforderungen des Papiers eines vom WWF organisierten Gesprächskreises.

09.06.2020 - Am 01. Juli übernimmt Deutschland für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Die Präsidentschaft fällt in turbulente Zeiten, die Solidarität und Zusammenhalt innerhalb der EU auf eine harte Probe stellen. Deutsche Tier-, Umwelt- und Naturschutzorganisationen unter Federführung des Deutschen Naturschutzrings richten 13 Forderungen an Deutschland, die Zeit zu nutzen, um entschlossen gegen Klimakrise, Artensterben und Umweltzerstörung vorzugehen.

02.06.2020 - Der Schutz heimischer Wälder, die Förderung regionaler Wirtschaftskreisläufe oder der Einsatz für das Tierwohl - die extreme Rechte greift Natur- und Umweltschutzthemen auf, um ihre Ideologie in die Mitte der Gesellschaft zu bringen. Deutlicher wird es bei dem Narrativ „Umweltschutz ist Heimatschutz“.

28.05.2020 - Der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) und einige seiner Mitgliedsverbände haben sich zu dem bevorstehenden nationalen Konjunkturprogramm mit klaren Forderungen gegenüber der Bundesregierung positioniert: Entscheidend für den Erfolg wird nicht nur sein, dass die deutsche Wirtschaft schnell wieder auf die Beine kommt, sondern auch, ob sich die Maßnahmen als zukunftsfähig und nachhaltig erweisen und im Einklang mit dem Europäischen Green Deal und dem Pariser Klimaabkommen stehen.

25.05.2020 - Die Reaktion Europas auf die Covid-19-Krise muss auf Solidarität und Nachhaltigkeit beruhen, um eine Destabilisierung des europäischen Projekts zu verhindern. Französische und deutsche Organisationen aus der Zivilgesellschaft fordern ihre Regierungen sowie die EU-Kommission auf, dafür zu sorgen, dass die Konjunkturprogramme den Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft beschleunigen und unsere Gesellschaften widerstandsfähiger gegen Krisen machen.

25.05.2020 - Die Bundesregierung plant gesetzliche Maßnahmen zum Schutz von Gewässern vor Abschwemmung von Düngemitteln aus landwirtschaftlich genutzten Flächen. Der Deutsche Naturschutzring hat bei einer öffentlichen Anhörung im Bundestag seine Forderungen vorgestellt.

Ob GAP-Reform, Klimalangfriststrategie, EU-Langfrist-Haushalt oder Umweltaktionsprogramm - das Team koordiniert die europaweiten Aktivitäten von deutschen Umweltverbänden und stellt Kontakte zu europäischen Aktivist*innen her. Jeden Donnerstag informieren wir mit unserem kostenlosen Newsletter über umweltpolitische Entwicklungen in Brüssel und Straßburg. 2020 richten wir den Blick auf den europäischen Grünen Deal und auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr.

Die EU-Verkehrsminister*innen haben sich dafür ausgesprochen, den grenzüberschreitenden Güterschienenverkehr in der EU weiter zu fördern. Bundesverkehrsminister Scheuer brachte einen „Trans-Europa-Express“ ins Gespräch, während Umweltverbände eine schnelle Umsetzung der Absichtserklärungen forderten.

Der Rat hat die EU-Kommission ermächtigt, bei der virtuellen UN-Konferenz zu biologischer Vielfalt Ende September "im Namen der EU" ehrgeizige Signale zu setzen. Europa will bei führenden Koalitionen für den Biodiversitätsschutz mitwirken.

Um ein Teilverbot bienenschädlicher Pestizide geht es in einem Rechtsstreit vor europäischen Gerichten. Letzte Woche hat die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) das zuvor erlassene Urteil der ersten Instanz - gegen das Bayer geklagt hatte - weitgehend bestätigt. Ein endgültiges Urteil steht noch aus.

Das Team Biodiversität behandelt ein breites Spektrum an Themen in den Bereichen der Agrar-, Natur- und Tierschutzpolitik – von der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) über Düngerecht, Tierhaltung, Pestizideinsatz in der Landwirtschaft, Naturschutz bis hin zu Gewässerschutz. Der DNR begleitet in Kooperation mit seinen Mitgliedsorganisationen die politischen Prozesse auf europäischer und nationaler Ebene.

Das europäische Klimagesetz, mit welchem das Ziel der Klimaneutralität 2050 erstmals gesetzlich verankert werden soll, ist umstritten. Zum Stand der Debatte, wie sich EU-Kommission, EU-Parlament und der Umweltrat positionieren, und wie Umweltverbände das Vorhaben bewerten, informiert dieses neue Factsheet.

Deutschland hat bis Ende des Jahres den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft inne. Was das genau bedeutet, welche Schwerpunkte die Bundesregierung setzen will - vor allem, da die Coronapandemie den ursprünglichen Plan gehörig durcheinandergewirbelt hat - und wann welcher Rat tagt, erklärt der Steckbrief der EU-Koordination.

Im Dezember 2019 präsentierte die EU-Kommission den Europäischen Green Deal (EGD). Seitdem veröffentlichte sie nicht nur eine Reihe von Strategien und Initiativen, seit Mitte März verlangt auch die weltweite Corona-Pandemie mit ihren Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft nach Antworten aus Brüssel. Im aktualisierten Steckbrief erhalten Sie einen Überblick über alle bisher veröffentlichten Dokumente und die Auswirkungen der Corona-Krise auf den EGD.

Unter dem Schlagwort Bürokratiebremse will Deutschland auch in der EU eine One-In-One-Out-Regel (OIOO) einführen. Wie fungiert Bürokratieabbau als Deckmantel für Deregulierungspolitik? Warum birgt dieser Ansatz die Gefahr, den Europäischen Green Deal (EGD) der EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen zu konterkarieren? Was besagt diese Regel? Warum ist OIOO kein sinnvolles Instrument der „besseren Rechtsetzung“? Wie ist der Stand in Deutschland? Was sagen Umweltverbände und Gewerkschaften? Diese und weitere Fragen beantwortet dieser Steckbrief.

Klima- und Naturschutz können nicht gelingen, solange nicht in den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen die Wurzel der Umweltzerstörung gesehen wird. Welche Politikmaßnahmen es braucht, um eine Transformation im Sinne eines guten Lebens für alle einzuleiten, beleuchtet dieser Steckbrief. Fest steht, dass unsere Wirtschaft Teil der Lösung sein muss.

In der Dezemberausgabe der umwelt aktuell lesen Sie im Artikel "Grüne Kreuze und Bauerndemos" von Christian Rehmer vom BUND über eine echte Wende in der Landwirtschaft, die Arten- und Höfesterben gleichermaßen angeht. Wolfgang Obenland vom Forum Umwelt & Entwicklung schreibt über die nötige Reform der Internationalen Chemikalienpolitik. Über "Städtebauliche und ökologische Fehlentwicklungen" im Baugesetzbuch und der Umweltprüfung im ländlichen Raum berichtet Mario Krahl vom Bund Deutscher Landschaftsarchitekten. Im Interview mit Cornelia Heydenreich erfahren Sie mehr über die "Initiative Lieferkettengesetz" und nicht zuletzt kommentiert DNR-Geschäftsführer Florian Schöne die schwache Halbzeitbilanz der Großen Koalition.

Umwelt aktuell ist der monatliche DNR-Infodienst und erscheint im oekom verlag.

PDF-Archiv der umwelt aktuell, DNR-Infodienst für europäische und deutsche Umweltpolitik: Die vollständigen PDFs aus dem Jahr 2018 finden Sie unter "Mehr lesen".

PDF-Archiv der umwelt aktuell, DNR-Infodienst für europäische und deutsche Umweltpolitik: Die vollständigen PDFs aus dem Jahr 2017 finden Sie unter "Mehr lesen".

PDF-Archiv der umwelt aktuell, DNR-Infodienst für europäische und deutsche Umweltpolitik: Die vollständigen PDFs aus dem Jahr 2016 finden Sie unter "Mehr lesen".

PDF-Archiv der umwelt aktuell, DNR-Infodienst für europäische und deutsche Umweltpolitik: Die vollständigen PDFs aus dem Jahr 2015 finden Sie unter "Mehr lesen".

Um weiterhin sicher leben zu können, muss der Mensch innerhalb kritischer und fester Grenzen der Umwelt wirtschaften. Neun dieser Grenzen wurden identifiziert, mehrere sind bereits überschritten – und bei manchen wird noch analysiert, wie viel zu viel ist. Der Deutsche Naturschutzring und seine Mitglieder bekennen sich zum Konzept der planetaren Grenzen und sehen hier eine wichtige politische Aufgabe für ihre Arbeit. Die Debatte um das Anthropozän muss aus der Wissenschaft in die Tagespolitik geholt werden.

Als Dachverband vertritt der Deutsche Naturschutzring knapp 100 Mitgliedsorganisationen, die rund elf Millionen Menschen erreichen.

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