Deutscher Naturschutzring

Klimaschutz wird in den Städten und Kommunen entschieden. Hier wird sich zeigen, ob und wie wir die Klimakrise stoppen können. Wir begrüßen daher ausdrücklich die Entwicklung eines Rettungsschirms für die Städte und Gemeinden. Denn Klimaschutz wird nur gelingen, wenn die Stadt künftig den Fußgängern, Fahrrädern und dem ÖPNV gehört statt dem Individualverkehr in umweltverschmutzenden Blechlawinen. Und er wird nur gelingen, wenn wir uns für genügend Grünflächen und Artenvielfalt in urbanen Regionen stark machen und die 175.000 ungenutzten Dächer von Kitas, Schulen oder Kultureinrichtungen künftig Solarstrom produzieren.

Vor der heutigen Sitzung des Umweltausschusses im Europäischen Parlament begrüßt der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) den Berichtsentwurf der schwedische Sozialdemokratin Jytte Guteland zum EU-Klimagesetz.

Mit ihrem Vorschlag für den angepassten EU-Haushalt und ein europäisches Wiederaufbauprogramm hat die EU-Kommission heute im Grundsatz klar gemacht, dass sie den Green Deal und als sein Herzstück ein deutlich höheres Klimaziel als feste Leitplanken für die wirtschaftliche Erholung Europas und die damit verbundene Vergabe von Steuermilliarden sieht. Das ist ein wichtiges Signal an die EU-Mitgliedstaaten.

Vor der Vorlage des angepassten Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) der Europäischen Union und eines neu einzurichtenden Fonds für den ökonomischen Wiederaufbau fordert der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) die EU-Kommission auf, sich für eine klare Ausrichtung sowohl des siebenjährigen EU-Haushalts als auch der vorgesehenen Wiederaufbauhilfe für die Wirtschaft an strengen Umwelt- und Nachhaltigkeitskriterien einzusetzen.

Am morgigen Mittwoch wird die Europäische Kommission die EU-Pläne für den Wiederaufbau bekanntgeben. Zu diesem Anlass vereinen französische und deutsche Organisationen der Zivilgesellschaft ihre Stimmen in einer gemeinsamen Erklärung, um ihre Regierungen aufzufordern, sicherzustellen, dass das EU-Konjunkturprogramm und alle nationalen Maßnahmen das übergeordnete Ziel unterstützen, mehr Solidarität innerhalb der EU zu schaffen und den Übergang zu einer widerstandsfähigeren und nachhaltigeren Gesellschaft zu beschleunigen.

Auch Parks und Grünflächen sind systemrelevant. Deshalb fordern der Bundesverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau, der Bund Deutscher Landschaftsarchitekten, der Bund deutscher Baumschulen und der Zentralverband Gartenbau gemeinsam mit dem Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring ein wirksames Förderprogramm für kommunales Grün.

Es ist ein wichtiger Schritt, dass sich die Bundesregierung für eine Anhebung des EU-Klimaziels durchgerungen hat. Damit ist der Fahrplan für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft klar: Die EU muss deutlich machen, dass sie bereit ist, sich ihren Krisen zu stellen. Denn klar ist: Der Klimawandel macht auch während der Corona-Krise keine Pause.

In einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin anlässlich des Weltbiodiversitätstags am 22. Mai erwarten namhafte Wissenschaftler, Vertreter von Stiftungen, Unternehmer, Prominente und NGOs ein konsequentes Handeln bei der Verabschiedung des „European Green Deals“ und der neuen Biodiversitätsstrategie der UN- Konvention zum Schutz über die der Biologischen Vielfalt (CBD). Die enge Verbindung zwischen dem Verlust Biologischer Vielfalt und dem Auftreten von Pandemien zeige mit beispielloser Klarheit die Folgen für die Menschheit, wenn intakte Lebensräume mit hoher Artenvielfalt weiter ungebremst zerstört würden.

Angesichts der jüngsten Beschlüsse müssen sich Bundeskanzlerin Merkel und auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen die Frage stellen, ob sie noch in der richtigen Partei sind. Mit ihrem Positionspapier zum Ausbremsen des europäischen Green Deal hat die CDU/CSU-Fraktion jedenfalls deutlich gemacht, dass noch immer versucht wird, heutige Krisen mit den Rezepten von gestern zu beantworten.

29.05.2020 - Der Bundestag hat die vorgeschlagenen Änderungen am Wasserhaushaltsgesetz per Koalitionsmehrheit angenommen. In Zukunft sollen "Gewässerrandstreifen" von fünf Metern Breite eingerichtet werden, sofern das Gelände neben dem Gewässer eine Hangneigung von fünf Prozent hat.

20.05.2020 - Die Bedeutung von Bienen als Bestäuber ist für die Biodiversität und die Ernährungssicherheit der Menschheit ungebrochen. Mit der Ausrufung des 20. Mai als Weltbienentag machen die Vereinten Nationen auf die Erkenntnis über den Rückgang der weltweiten Bienenpopulation und den dringenden Schutz der Bienen aufmerksam. Zahlreiche Naturschutz-, Imker-, und Erzeugerorganisationen setzen sich für diese wichtige Insektengruppe ein.

19.05.2020 - Der Ausbau der Windenergie stagniert seit einiger Zeit. Hauptgrund für den Stillstand war die 1.000-Meter-Abstandsregel zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern. Nun hat sich die Regierungskoalition darauf geeinigt, dass die Bundesländer selbst über einen Mindestabstand entscheiden dürfen. Zuvor hatten Umweltorganisationen an Bund und Länder appelliert, den Stillstand rasch zu beheben.

18.05.2020 - Ein Rechtsgutachten beschäftigt sich mit der steuerlichen Förderung politisch tätiger zivilgesellschaftlicher Organisationen (BUND-Urteil, attac-Urteil) und der Reform des Gemeinnützigkeitsrechts. Eine weitere Studie analysiert das Verhältnis von Parteien und Zivilgesellschaft.

13.05.2020 - Der Deutsche Tierschutzbund hat erneut an Bund und Länder appelliert, sofort einen Hilfsfonds in Höhe von mindestens 65 Millionen Euro zu schaffen, um die finanzielle Belastung von Tierheimen in Folge der Corona-Pandemie aufzufangen.

12.05.2020 - Wie kann die Beteiligung der Öffentlichkeit gesichert werden, wenn Rathäuser geschlossen sind und Erörterungstermine verboten? Die Bundesregierung hat Ende April ein Planungssicherstellungsgesetz entworfen. Sowohl UfU und DNR als auch die Grüne Liga haben dazu Stellungnahmen erarbeitet.

08.05.2020 - 75 Jahre nach Kriegsende hat die Initiative Abrüsten statt Aufrüsten einen Aufruf zu einer Kultur des Friedens gestartet. Auch DNR-Präsident Kai Niebert gehört zu den Erstunterzeichnern.

06.05.2020 - Die vergangenen "Corona-Wochen" stellen den praktischen und politischen Naturschutz vor große Herausforderungen: Von Naturparkschließungen, nachhaltiger Landnutzung, Natur als Erholungsort bis zu existenziell bedrohlichen Tourismusshutdowns. Hier ein Überblick zu Berichten, Aktivitäten und Positionen verschiedener DNR-Mitglieder.

06.05.2020 - "Wenn die Politik weiterhin Leben retten will, braucht sie keine Abwrackprämie." Mit deutlichen Worten kommentierte der Präsident des DNR Kai Niebert die Wünsche der Autoindustrie anlässlich des Autogipfels am 5. Mai im Kanzleramt. Die Entscheidung über staatliche Unterstützung hat die Bundesregierung auf Anfang Juni verschoben.

30.04.2020 - Die Aurelia Stiftung hat eine neue Unterschriften- und Informationskampagne zum Schutz der Bienen vor Manipulationen durch die neue Gentechnik gestartet. Unterzeichnen Sie jetzt die Petition.

In wenigen Tagen stellt die Bundesregierung ihr nationales Konjunkturprogramm zur Überwindung der pandemiebedingten Rezession vor. Entscheidend für den Erfolg wird dabei nicht nur sein, dass die deutsche Wirtschaft schnell wieder auf die Beine kommt, sondern auch, ob sich die Maßnahmen als zukunftsfähig und nachhaltig erweisen und im Einklang mit den Vorgaben des Europäischen Green Deal und des Pariser Klimaabkommens stehen. Deutschland hat als wichtigste europäische Volkswirtschaft und als einer der größten Treibhausgasemittenten die Verantwortung, hier mit positivem Beispiel voranzugehen – innerhalb Europas, aber auch weltweit. Der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) und seine Mitgliedsverbände haben sich zu dem bevorstehenden nationalen Konjunkturprogramm mit klaren Forderungen gegenüber der Bundesregierung positioniert.

Die Reaktion Europas auf die Covid-19-Krise muss auf Solidarität und Nachhaltigkeit beruhen, um eine Destabilisierung des gesamten europäischen Projekts zu verhindern. Französische und deutsche Organisationen aus der Zivilgesellschaft fordern in einer gemeinsamen Erklärung ihre Regierungen sowie die Europäische Kommission auf, dafür zu sorgen, dass die notwendigen Konjunkturprogramme den Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft beschleunigen und unsere Gesellschaften widerstandsfähiger gegen Krisen machen.

Die Bundesregierung plant gesetzliche Maßnahmen zum Schutz von Gewässern vor Abschwemmung von Düngemitteln aus landwirtschaftlich genutzten Flächen.

20.05.2020 - Die Bundesregierung überarbeitet erneut ihre Nachhaltigkeitsstrategie. Das Netzwerk Agenda 2030 hat eine Stellungnahme hierzu verfasst. Tenor: "Nachhaltigkeit jetzt zur verbindlichen politischen Leitlinie erklären!"

20.05.2020 - Parks und Grünflächen sind systemrelevant. Deshalb fordern der Bundesverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau, der Bund Deutscher Landschaftsarchitekten, der Bund deutscher Baumschulen und der Zentralverband Gartenbau gemeinsam mit dem Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring ein wirksames Förderprogramm für kommunales Grün.

05.05.2020 - Das EU-Klimagesetz als zentraler Baustein des Green Deals ist wichtiger denn je, um die Transformation der EU hin zu einer resilienten, zukunftsfähigen und klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft sicherzustellen. Was das Gesetz konkret beinhalten muss, legen die Verbände Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Bundesverband für Umweltberatung, ClientEarth, CO2-Abgabe, Deutsche Umwelthilfe (DUH), E3G –Third Generation Enviromentalism, Germanwatch, Greenpeace, Natureplus, Naturschutzbund Deutschland (NABU), Verkehrsclub Deutschland (VCD), WWF Deutschland und der Deutsche Naturschutzring (DNR) dar.

21.04.2020 - Die Initiative Neues Wirtschaftswunder hat in einem offenen Brief an die Bundesregierung und den Bundestag appelliert, die Konjunkturprogramme für den wirtschaftlichen Aufschwung nach der Covid-19-Pandemie sozial-ökologisch auszurichten. Im Mittelpunkt müssten Gemeinwohlorientierung, Klimaschutz und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands stehen. Zu den Erstunterzeichnern des Briefs gehört auch der DNR.

20.04.2020 - Eine Allianz von großen Dachverbänden, darunter der DNR, und unabhängigen Organisationen aus dem gemeinnützigen Sektor begrüßt das entschlossene Handeln von Bund und Ländern, um die Ausbreitung des Coronavirus so weit wie möglich zu verhindern. Gleichzeitig fordert die Allianz die Bundesregierung auf, Soforthilfen nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Organisationen aus dem gemeinnützigen Sektor bereit zu stellen.

20.04.2020 - In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die zuständigen Minister*innen fordern über 180 Organisationen und Unternehmen, darunter der DNR, ein Klima-Konjunkturpaket zur wirtschaftlichen Wiederbelebung nach der Coronakrise, dass im Einklang mit den Klima- und Energiezielen steht.

03.04.2020 - Der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung bereitet eine Sitzung zum Thema: „Anforderungen einer nachhaltigen Entwicklung an das Ernährungssystem“ vor. Das Forum Umwelt & Entwicklung und der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring haben für die zugehörige Dialoggruppe eine Stellungnahme erarbeitet. Einschließlich eines dringenden Appells, die wegen Corona drohende Welternährungskrise ernst zu nehmen.

Ob GAP-Reform, Klimalangfriststrategie, EU-Langfrist-Haushalt oder Umweltaktionsprogramm - das Team koordiniert die europaweiten Aktivitäten von deutschen Umweltverbänden und stellt Kontakte zu europäischen Aktivist*innen her. Jeden Donnerstag informieren wir mit unserem kostenlosen Newsletter über umweltpolitische Entwicklungen in Brüssel und Straßburg. 2020 richten wir den Blick auf den europäischen Grünen Deal und auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr.

Deutschland hat im letzten Jahr 6,35 Milliarden Euro an Agrarsubventionen erhalten. Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) hat die neuesten Zahlen veröffentlicht. Demnach bekamen Landesministerien, Landesbehörden und große Erzeugerfirmen den Löwenanteil der Gelder.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Klagerecht für EU-Bürger*innen ausgeweitet: In einem Urteil am Donnerstag entschieden die Richter*innen, dass auch unmittelbar betroffene Einzelpersonen gegen Bauprojekte mit Auswirkungen auf das Grundwasser klagen dürfen.

Der ursprünglich im Mai anberaumte Startschuss für die Debatten zur Zukunft Europas kommt später. Die Mehrheit der europäischen Bürger*innen findet, dass die EU mehr Kompetenzen haben sollte, um mit Krisen umzugehen. Und der Wirtschafts- und Sozialausschuss hat erklärt, dass die Zivilgesellschaft beim Wiederaufbau eine zentrale Rolle spielen sollte.

Das Team Biodiversität behandelt ein breites Spektrum an Themen in den Bereichen der Agrar-, Natur- und Tierschutzpolitik – von der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) über Düngerecht, Tierhaltung, Pestizideinsatz in der Landwirtschaft, Naturschutz bis hin zu Gewässerschutz. Der DNR begleitet in Kooperation mit seinen Mitgliedsorganisationen die politischen Prozesse auf europäischer und nationaler Ebene.

Seit die EU-Kommission im Dezember 2019 den Green Deal präsentierte, ist viel geschehen: Klimagesetz, Industriestrategie, Aktionsplan Kreislaufwirtschaft. Und es soll noch mehr passieren: Strategien zum Schutz der Biodiversität, zu nachhaltigen Lebensmitteln, Mobilität und, und, und. Um nicht den Überblick zu verlieren, haben wir für Sie diesen Steckbrief mit allen wichtigen Informationen zusammengestellt.

Unter dem Schlagwort Bürokratiebremse will Deutschland auch in der EU eine One-In-One-Out-Regel (OIOO) einführen. Wie fungiert Bürokratieabbau als Deckmantel für Deregulierungspolitik? Warum birgt dieser Ansatz die Gefahr, den Europäischen Green Deal (EGD) der EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen zu konterkarieren? Was besagt diese Regel? Warum ist OIOO kein sinnvolles Instrument der „besseren Rechtsetzung“? Wie ist der Stand in Deutschland? Was sagen Umweltverbände und Gewerkschaften? Diese und weitere Fragen beantwortet dieser Steckbrief.

Am 1. Juli übernimmt Deutschland den Staffelstab von der kroatischen Regierung und hat bis Ende Jahres das Amt der EU-Ratspräsidentschaft inne. Was das genau bedeutet und welche Schwerpunkte die Bundesregierung setzen will, erklärt ein neuer Steckbrief der EU-Koordination.

Klima- und Naturschutz können nicht gelingen, solange nicht in den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen die Wurzel der Umweltzerstörung gesehen wird. Welche Politikmaßnahmen es braucht, um eine Transformation im Sinne eines guten Lebens für alle einzuleiten, beleuchtet dieser Steckbrief. Fest steht, dass unsere Wirtschaft Teil der Lösung sein muss.

In der Dezemberausgabe der umwelt aktuell lesen Sie im Artikel "Grüne Kreuze und Bauerndemos" von Christian Rehmer vom BUND über eine echte Wende in der Landwirtschaft, die Arten- und Höfesterben gleichermaßen angeht. Wolfgang Obenland vom Forum Umwelt & Entwicklung schreibt über die nötige Reform der Internationalen Chemikalienpolitik. Über "Städtebauliche und ökologische Fehlentwicklungen" im Baugesetzbuch und der Umweltprüfung im ländlichen Raum berichtet Mario Krahl vom Bund Deutscher Landschaftsarchitekten. Im Interview mit Cornelia Heydenreich erfahren Sie mehr über die "Initiative Lieferkettengesetz" und nicht zuletzt kommentiert DNR-Geschäftsführer Florian Schöne die schwache Halbzeitbilanz der Großen Koalition.

Umwelt aktuell ist der monatliche DNR-Infodienst und erscheint im oekom verlag.

PDF-Archiv der umwelt aktuell, DNR-Infodienst für europäische und deutsche Umweltpolitik: Die vollständigen PDFs aus dem Jahr 2018 finden Sie unter "Mehr lesen".

PDF-Archiv der umwelt aktuell, DNR-Infodienst für europäische und deutsche Umweltpolitik: Die vollständigen PDFs aus dem Jahr 2017 finden Sie unter "Mehr lesen".

PDF-Archiv der umwelt aktuell, DNR-Infodienst für europäische und deutsche Umweltpolitik: Die vollständigen PDFs aus dem Jahr 2016 finden Sie unter "Mehr lesen".

PDF-Archiv der umwelt aktuell, DNR-Infodienst für europäische und deutsche Umweltpolitik: Die vollständigen PDFs aus dem Jahr 2015 finden Sie unter "Mehr lesen".

PDF-Archiv der umwelt aktuell, DNR-Infodienst für europäische und deutsche Umweltpolitik: Die vollständigen PDFs aus dem Jahr 2014 finden Sie unter "Mehr lesen".

Um weiterhin sicher leben zu können, muss der Mensch innerhalb kritischer und fester Grenzen der Umwelt wirtschaften. Neun dieser Grenzen wurden identifiziert, mehrere sind bereits überschritten – und bei manchen wird noch analysiert, wie viel zu viel ist. Der Deutsche Naturschutzring und seine Mitglieder bekennen sich zum Konzept der planetaren Grenzen und sehen hier eine wichtige politische Aufgabe für ihre Arbeit. Die Debatte um das Anthropozän muss aus der Wissenschaft in die Tagespolitik geholt werden.

Als Dachverband vertritt der Deutsche Naturschutzring knapp 100 Mitgliedsorganisationen, die rund elf Millionen Menschen erreichen.

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